Olaf Scholz wird Bundeskanzler: So entstand die Ampelkoalition

Berlin – Es war eine politische Überraschung, die kaum jemand für möglich gehalten hatte. Am 8. Dezember 2021 wurde Olaf Scholz zum neunten Bundeskanzler der Bundesrepublik vereidigt – an der Spitze einer Koalition aus SPD, Grünen und FDP, die viele Beobachter für unmöglich hielten. Die Ampelkoalition war geboren, ein Bündnis zwischen drei ideologisch höchst unterschiedlichen Parteien, das unter enormem Zeit- und Handlungsdruck zustande kam. Und doch funktionierte es – zumindest an diesem historischen Dezembertag.

Was wie ein politisches Abenteuer aussah, war in Wirklichkeit das Resultat einer nüchternen parlamentarischen Rechnung: Die SPD hatte die Bundestagswahl vom 26. September 2021 knapp vor CDU/CSU gewonnen, verfügte aber über keine annähernde absolute Mehrheit. Nur eine Dreierkoalition konnte die notwendigen 369 Mandate für eine stabile Regierung sichern. Scholz, der mit seinem pragmatischen und kühlen Auftreten während der Pandemie bundesweit an Profil gewonnen hatte, sollte es richten. Der Weg dahin war tückischer als erwartet.

Der steinige Weg zur Einigung

Die Koalitionsverhandlungen waren von Anfang an von grundlegend gegensätzlichen Positionen geprägt – und das war strukturell bedingt, nicht bloß taktischem Poker geschuldet. Die SPD unter Scholz wollte höhere Mindestlöhne, stärkere staatliche Unterstützung für Arbeitnehmer und mehr öffentliche Investitionen. Die Grünen drängten auf aggressive Klimapolitik, beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien und einen vorgezogenen Kohleausstieg. Die FDP wiederum pochte auf Marktliberalisierung, Steuersenkungen und die strikte Einhaltung der Schuldenbremse. Drei Parteien, drei Weltanschauungen – und doch nur ein Rechenweg zur Regierungsmehrheit.

Die Mathematik der Mandate wirkte dabei wie ein unsichtbarer Verhandlungsführer. Die SPD mit 206 Sitzen, die Grünen mit 118 und die FDP mit 92 Sitzen ergaben zusammen 416 Mandate – eine solide Mehrheit von 47 Sitzen über der Schwelle. Diese Konstellation gab allen drei Parteien Verhandlungsspielraum, machte aber auch unmissverständlich klar: Wer aussteigt, macht sich mitverantwortlich für das politische Chaos. Scholz nutzte diesen stillen Druck mit bemerkenswerter Kaltblütigkeit.

Besonders hart umkämpft war die Energie- und Klimapolitik. Die Grünen unter Co-Chefin Annalena Baerbock drängten auf einen Kohleausstieg bis 2030 – das gesetzlich verankerte Ziel lautete damals noch 2038. Die FDP um Christian Lindner warnte vor Deindustrialisierung und forderte Technologieoffenheit statt starrer Ausstiegsdaten. Am Ende einigte man sich auf das Jahr 2030 als Zieldatum für den Kohleausstieg – ein Kompromiss, den beide Seiten ihren Anhängern als Erfolg verkaufen konnten, auch wenn Experten rasch auf die Lücke zwischen Ambition und Umsetzbarkeit hinwiesen.

Der zweite große Knackpunkt war die Finanzpolitik. Die FDP bestand hartnäckig darauf, die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse einzuhalten – für die Liberalen war das keine Verhandlungsmasse, sondern ideologisches Kernland. Die SPD hingegen wollte mehr Spielraum für staatliche Investitionen in Infrastruktur, Digitalisierung und soziale Sicherung. Der Ausweg: Ein milliardenschweres Sondervermögen für Investitionen, das außerhalb der regulären Schuldenbremse angesiedelt wurde. Kritiker nannten es von Anfang an eine Mogelpackung. Die Ampel nannte es pragmatische Lösungskompetenz.

Die Verhandlungsteams und ihre Strategien

Auf SPD-Seite führten neben Scholz der damalige Generalsekretär Kevin Kühnert und Fraktionschef Rolf Mützenich die Verhandlungen. Ihr Kurs war erkennbar: weniger ideologische Profilierung, mehr Machtpragmatismus. Die SPD-Verhandler hatten früh verstanden, dass es nicht um die Durchsetzung eines vollständigen Parteiprogramms ging, sondern um die Bildung einer handlungsfähigen Regierung in einer Zeit multipler Krisen – laufende Pandemie, wirtschaftliche Unsicherheiten, erste Anzeichen explodierender Energiepreise.

Bei den Grünen führten neben Baerbock der damalige Co-Vorsitzende Robert Habeck sowie Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt die Gespräche. Sie mussten eine Gratwanderung vollziehen: ambitionierte Klimaziele durchsetzen, ohne als Verhinderungspartei dazustehen. Der Kompromiss beim Kohleausstieg war innenpolitisch gut verkaufbar – zumal die Grünen mit dem Wirtschafts- und Klimaministerium, das an Habeck ging, ein gewichtiges Ressort errangen. Baerbock selbst übernahm das Außenministerium.

Die FDP unter Lindner spielte die Rolle des Züngleins an der Waage – und war sich dieser Macht sehr bewusst. Ohne die Liberalen keine Regierungsmehrheit, das verschaffte Lindner eine strukturelle Stärke, die er konsequent nutzte. Mit dem Bundesfinanzministerium sicherte sich die FDP die vielleicht wichtigste Schaltstelle im Kabinett. Die Botschaft war klar: Wer den Geldhahn kontrolliert, kontrolliert die Koalition. Diese Rechnung sollte sich in den Folgejahren als deutlich komplizierter erweisen als gedacht.

Der Koalitionsvertrag: Ambition trifft Realität

„Mehr Fortschritt wagen" – so lautete der programmatische Titel des 177-seitigen Koalitionsvertrags, den SPD, Grünen und FDP am 24. November 2021 unterzeichneten. Das Dokument war ein klassisches Kompromissdokument: Für jeden etwas, für niemanden alles. Die SPD bekam die Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf zwölf Euro pro Stunde. Die Grünen verankerten den beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien. Die FDP sicherte sich die Schuldenbremse und – zumindest auf dem Papier – die Ablehnung von Steuererhöhungen.

Kritiker aus allen Lagern waren von Beginn an skeptisch. Ökonomen bezweifelten die Finanzierbarkeit der versprochenen Investitionen ohne Neuverschuldung. Umweltverbände monierten, dass die Klimaziele zwar ambitioniert formuliert, aber handwerklich unzureichend abgesichert seien. Und konservative Kommentatoren sahen in der Ampel ein ideologisches Konstrukt, das beim ersten ernsthaften Gegenwind auseinanderfallen würde. Alle sollten auf ihre Weise recht behalten.

Der 8. Dezember 2021: Ein historischer Tag

Die Vereidigung am 8. Dezember 2021 im Deutschen Bundestag war trotz aller politischen Nüchternheit ein Moment mit historischer Wucht. Scholz wurde mit 395 von 736 abgegebenen Stimmen zum Bundeskanzler gewählt – eine knappe, aber ausreichende Mehrheit. Seine Vorgängerin Angela Merkel, die Deutschland 16 Jahre lang regiert hatte, verließ das Kanzleramt. Eine Ära endete, eine neue begann.

Das Kabinett war in seiner Zusammensetzung bewusst divers gestaltet: Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik waren mehr Frauen als Männer in einem Bundeskabinett vertreten – acht Ministerinnen standen acht Ministern gegenüber. Zu den prägenden Figuren des neuen Kabinetts gehörten neben Scholz selbst Robert Habeck als Wirtschafts- und Klimaminister, Annalena Baerbock als Außenministerin und Christian Lindner als Bundesfinanzminister – ein Quartett, das die Ampel nach innen wie nach außen definieren sollte.

Was folgte, ist politische Geschichte: eine Koalition, die unter dem Druck des russischen Angriffs auf die Ukraine, der Energiekrise und wachsender wirtschaftlicher Verwerfungen an ihre Grenzen stieß und schließlich im November 2024 zerbrach. Doch an jenem Dezembertag 2021 stand die Ampel noch am Anfang – und Deutschland, zumindest für einen Moment, vor etwas, das nach neuem Aufbruch aussah.