Ergebnisse für „Instrument“ 95 Treffer in Politik

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EU-Parlament: Die verschobenen Kräfteverhältnisse
Politik 06.02.2026
EU-Parlament: Die verschobenen Kräfteverhältnisse
Rechtsruck, Grüne schwächer, neue Koalitionsoptionen
Bundeswehr-Sondervermögen: Wo die 100 Milliarden landen
Politik 14.06.2022
Bundeswehr-Sondervermögen: Wo die 100 Milliarden landen
Rüstungsprojekte, Verzögerungen, Kritik — der aktuelle Stand
AfD-Verbotsdiskussion: Was das Gericht prüft
Politik 18.01.2026
AfD-Verbotsdiskussion: Was das Gericht prüft
Rechtslage, Chancen, Konsequenzen
Ampelkoalition kurz vor dem Bruch: FDP stellt Ultimatum in
Politik 11.10.2024
Ampelkoalition kurz vor dem Bruch: FDP stellt Ultimatum in
Lindner fordert Rückkehr zur Schuldenbremse — Habeck und SPD lehnen ab
Spahns Subventionsrasenmäher: Fünf Prozent pauschal – ein Versprechen oder ein Bluff?
Politik 12.05.2026
Spahns Subventionsrasenmäher: Fünf Prozent pauschal – ein Versprechen oder ein Bluff?
Der Unionsfraktionschef will Steuersenkungen über eine Pauschalkürzung aller Subventionen finanzieren – doch das Konzept hat Tück…
Koalitionsgipfel im Kanzleramt: Drei Baustellen, eine Regierung
Politik Gestern
Koalitionsgipfel im Kanzleramt: Drei Baustellen, eine Regierung
Merz empfängt die Koalitionsspitzen — auf der Agenda stehen Arbeitsrecht, Sozialpolitik und europäische Signalwirkung.
AfD in Sachsen-Anhalt bei 41 % – Esken fordert Werbeverbot
Politik 09.05.2026
AfD in Sachsen-Anhalt bei 41 % – Esken fordert Werbeverbot
Neue Umfrage zeigt AfD auf Rekordhoch – SPD-Chefin Esken will politische Werbung radikal beschränken
Esken fordert Sendeverbot: Höcke-Interview spaltet Republik
Politik 09.05.2026
Esken fordert Sendeverbot: Höcke-Interview spaltet Republik
Ein Podcast-Gespräch mit dem AfD-Politiker löste bundesweite Empörung aus – SPD-Chefin will solche Formate verbieten
Sommerlager mit Tarnfarbe: Wie die Bundeswehr Jugendliche für sich gewinnt
Politik 11.05.2026
Sommerlager mit Tarnfarbe: Wie die Bundeswehr Jugendliche für sich gewinnt
Feriencamps wie „Heli Guardians" und „Edelweißcamp" boomen – und werfen Fragen zur Rekrutierung Minderjähriger auf.
TikTok-Verbot in Europa: Fünf EU-Länder sperren die App
Politik 06.05.2026
TikTok-Verbot in Europa: Fünf EU-Länder sperren die App
Estland und vier weitere Länder haben TikTok auf staatlichen Geräten verboten.
BSW-Politikerin bei Empfang in russischer Botschaft
Politik 08.05.2026
BSW-Politikerin bei Empfang in russischer Botschaft
BSW-Politikerin Dağdelen trotzt der Parteilinie und besucht den russischen Botschaftsempfang zum Tag des Sieges am 9. Mai.
Gescheitertes Versprechen: Die Koalition sucht nach dem Neustart
Politik Gestern
Gescheitertes Versprechen: Die Koalition sucht nach dem Neustart
Nach dem Scheitern der 1000-Euro-Prämie treffen sich Union und SPD — ohne Plan, aber mit Schadensbegrenzungsbedarf.
Verzerren Turbo-Einbürgerungen die Kriminalstatistik?
Politik 08.05.2026
Verzerren Turbo-Einbürgerungen die Kriminalstatistik?
Ein Jahr Leo XIV.: Der Papst, der keiner Fraktion angehört
Politik 09.05.2026
Ein Jahr Leo XIV.: Der Papst, der keiner Fraktion angehört
Zwölf Monate Leo XIV.: Wie ein amerikanischer Papst die Kirche neu kalibriert – und warum ihn keine Fraktion wirklich einordnen k…
Sondervermögen Infrastruktur: 500 Milliarden Euro beschlossen
Politik 14.03.2025
Sondervermögen Infrastruktur: 500 Milliarden Euro beschlossen
Bundestag verabschiedet Sondervermögen zur Modernisierung von Straßen, Schienen und digitalen Netzen
Ampel-Koalition zerbricht: Scholz entlässt Finanzminister Lindner
Politik 06.11.2024
Ampel-Koalition zerbricht: Scholz entlässt Finanzminister Lindner
Scholz entlässt Lindner wegen Haushaltskrise — Ampel zerbricht nach drei Jahren
Wenn Trennung zur Gefahr wird: Hubig reformiert das Familienrecht
Politik 11.05.2026
Wenn Trennung zur Gefahr wird: Hubig reformiert das Familienrecht
Die neue Justizministerin will Sorgerecht, Gewaltschutz und Umgangsregelungen grundlegend neu ordnen.
Trump droht mit Truppenabzug: Merz unter Druck
Politik 07.05.2026
Trump droht mit Truppenabzug: Merz unter Druck
Der US-Präsident verschärft den Ton gegenüber Berlin — weit mehr als 5.000 Soldaten sollen abgezogen werden.
EU verhängt Sanktionen gegen israelische Siedler im Westjordanland
Politik 11.05.2026
EU verhängt Sanktionen gegen israelische Siedler im Westjordanland
Zehn Personen und Organisationen stehen auf der ersten EU-Strafmaßnahmen-Liste gegen Siedlergewalt.
Bundestag macht GPS-Fußfesseln für Gewalttäter Pflicht
Politik 08.05.2026
Bundestag macht GPS-Fußfesseln für Gewalttäter Pflicht
Neue Schutzmaßnahme: Täter müssen künftig GPS-Tracking tragen — Opferverbände begrüßen den Beschluss
Koalition mangelt es an Vertrauen und Organisation
Politik 20.04.2026
Koalition mangelt es an Vertrauen und Organisation
Nach dem Scheitern der Entlastungsprämie analysiert ein Politikexperte die Defizite der Ampel.
Teureres Fliegen: Wirtschaftsministerin Reiche warnt vor steigenden Flugpreisen
Politik 11.05.2026
Teureres Fliegen: Wirtschaftsministerin Reiche warnt vor steigenden Flugpreisen
Kerosinknappheit gefährdet keine Verbindungen, treibt aber die Ticketpreise weiter in die Höhe.
Schuldenbremse reformiert: Bundesregierung lockert Fiskalregel
Politik 15.03.2025
Schuldenbremse reformiert: Bundesregierung lockert Fiskalregel
Bundestag stimmt für flexiblere Kreditaufnahme — Debatte über Spielraum für Investitionen
Iran dementiert Angriffe auf VAE und verschärft Ton
Politik 05.05.2026
Iran dementiert Angriffe auf VAE und verschärft Ton
Teheran weist Vorwürfe der Emirate zurück und beschuldigt diese der Feindseligkeit gegenüber der islamischen Welt.
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