Ergebnisse für „Instrument“ 140 Treffer in Politik

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Clanstrukturen im Bürgergeld-System: Wie organisierte Familien den Sozialstaat systematisch ausnutzen — und warum Jobcenter machtlos sind
Politik 28.05.2026
Clanstrukturen im Bürgergeld-System: Wie organisierte Familien den Sozialstaat systematis…
Clanstrukturen missbrauchen Bürgergeld systematisch: Durchsuchungen in Berlin und Brandenburg decken organisiertes Betrugsnetzwer…
EU-Parlament: Die verschobenen Kräfteverhältnisse
Politik 06.02.2026
EU-Parlament: Die verschobenen Kräfteverhältnisse
Die Europawahl hat die Kräfte im EU-Parlament verschoben: Rechte und rechtspopulistische Parteien gewinnen deutlich, während die …
AfD-Verbotsverfahren: Alle Argumente, der Zeitplan und was ein Verbot bedeutet
Politik 18.01.2026
AfD-Verbotsverfahren: Alle Argumente, der Zeitplan und was ein Verbot bedeutet
Die Debatte um ein Verbot der AfD spitzt sich zu: Das Bundesverfassungsgericht prüft die Verfassungsmäßigkeit der Partei aufgrund…
Bundeswehr-Sondervermögen: Wo die 100 Milliarden landen
Politik 14.06.2022
Bundeswehr-Sondervermögen: Wo die 100 Milliarden landen
Wo sind die 100 Milliarden Euro des Bundeswehr-Sondervermögens gelandet? Der Bundesrechnungshof warnt vor Verzögerungen und die N…
Ampelkoalition kurz vor dem Bruch: FDP stellt Ultimatum in
Politik 11.10.2024
Ampelkoalition kurz vor dem Bruch: FDP stellt Ultimatum in
Die Ampelkoalition gerät in einen dramatischen Streit: Die FDP stellt ein Ultimatum zur Haushaltspolitik und zur Schuldenbremse, …
Spahns Subventionsrasenmäher: Fünf Prozent pauschal – ein Versprechen oder ein Bluff?
Politik 12.05.2026
Spahns Subventionsrasenmäher: Fünf Prozent pauschal – ein Versprechen oder ein Bluff?
Der Unionsfraktionschef will Steuersenkungen über eine Pauschalkürzung aller Subventionen finanzieren – doch das Konzept hat Tück…
Merz plant Steuerreform: Entlastung für Mittelstand
Politik 03.06.2026
Merz plant Steuerreform: Entlastung für Mittelstand
Merz plant Steuerreform zur Entlastung des Mittelstands mit 30 Mrd. Euro Volumen. Die ambitionierte Reform stößt auf Widerstände …
Esken fordert Sendeverbot: Höcke-Interview spaltet Republik
Politik 09.05.2026
Esken fordert Sendeverbot: Höcke-Interview spaltet Republik
Ein Podcast-Gespräch mit dem AfD-Politiker löste bundesweite Empörung aus – SPD-Chefin will solche Formate verbieten
Angst vor AfD-Machtübernahme: Grüne wollen Bundeswehr unter europäische Kontrolle stellen
Politik 15.05.2026
Angst vor AfD-Machtübernahme: Grüne wollen Bundeswehr unter europäische Kontrolle stellen
Angesichts einer AfD, die in Sachsen-Anhalt bereits Beamtenposten plant und bundesweit bei 28 Prozent liegt, fordern die Grünen s…
AfD in Sachsen-Anhalt bei 41 % – Esken fordert Werbeverbot
Politik 09.05.2026
AfD in Sachsen-Anhalt bei 41 % – Esken fordert Werbeverbot
Neue Umfrage zeigt AfD auf Rekordhoch – SPD-Chefin Esken will politische Werbung radikal beschränken
Koalitionsgipfel im Kanzleramt: Drei Baustellen, eine Regierung
Politik 12.05.2026
Koalitionsgipfel im Kanzleramt: Drei Baustellen, eine Regierung
Merz empfängt die Koalitionsspitzen — auf der Agenda stehen Arbeitsrecht, Sozialpolitik und europäische Signalwirkung.
Verzerren Turbo-Einbürgerungen die Kriminalstatistik?
Politik 08.05.2026
Verzerren Turbo-Einbürgerungen die Kriminalstatistik?
Gefälschte Pässe und schnelle Verfahren: Wie ehrlich sind Deutschlands Kriminalstatistiken
Merz fordert Rentenreform bis Jahresende
Politik 18.05.2026
Merz fordert Rentenreform bis Jahresende
Merz setzt Koalition bis Jahresende für eine grundlegende Rentenreform – CDU-Chef verschärft Druck auf Bundesregierung zur Reform.
Gescheitertes Versprechen: Die Koalition sucht nach dem Neustart
Politik 12.05.2026
Gescheitertes Versprechen: Die Koalition sucht nach dem Neustart
Nach dem Scheitern der 1000-Euro-Prämie treffen sich Union und SPD — ohne Plan, aber mit Schadensbegrenzungsbedarf.
Merz unter Druck: SPD fordert Nachbesserung beim Haushalt
Politik 31.05.2026
Merz unter Druck: SPD fordert Nachbesserung beim Haushalt
SPD übt Druck auf Merz aus: Weitreichende Haushaltsnachbesserungen von der Koalition zur Bedingung für Zustimmung – Streit um 18 …
TikTok-Verbot in Europa: Fünf EU-Länder sperren die App
Politik 06.05.2026
TikTok-Verbot in Europa: Fünf EU-Länder sperren die App
Fünf europäische Länder verbieten TikTok auf staatlichen Geräten wegen Datenschutzbedenken – eine neue Welle der Bedenken bezügli…
Bundesverfassungsgericht kippt Haushalt: 60 Milliarden Euro
Politik 15.11.2023
Bundesverfassungsgericht kippt Haushalt: 60 Milliarden Euro
Das Bundesverfassungsgericht erklärt Teile des Bundeshaushalts 2024 für verfassungswidrig und zwingt die Regierung zu Neubewertun…
Bürgergeld-Schock: 68.000 Euro netto im Jahr — Arbeitsagentur schlägt Alarm
Politik 14.05.2026
Bürgergeld-Schock: 68.000 Euro netto im Jahr — Arbeitsagentur schlägt Alarm
Bürgergeld-Beispielrechnung: Alleinerziehende Mutter mit vier Kindern könnte 68.000 Euro netto jährlich erhalten – Alarm der Agen…
Merz plant Verschärfung beim Bürgergeld — SPD blockt ab
Politik 31.05.2026
Merz plant Verschärfung beim Bürgergeld — SPD blockt ab
Merz plant Reform des Bürgergelds zur Senkung der Zahl der Leistungsempfänger – die SPD blockiert die Verschärfungen und sorgt fü…
Berlinale-Skandal April 2026: Antisemitismus auf der Kulturbühne — "Das Maß ist voll"
Politik 15.04.2026
Berlinale-Skandal April 2026: Antisemitismus auf der Kulturbühne — "Das Maß ist voll"
Die Berlinale 2026 wird durch einen Skandal um Antisemitismus und israelfeindliche Äußerungen auf der Kulturbühne erschüttert – e…
ESC Wien 2026: Gaza-Demos, Polizei und importierter Antisemitismus
Politik 16.05.2026
ESC Wien 2026: Gaza-Demos, Polizei und importierter Antisemitismus
Der ESC 2026 in Wien wird zu Schauplatz politischer Demos und Antisemitismus-Vorwürfen: Tausende demonstrierten, die Polizei war …
Rezo über verlogene Klimapolitik
Politik 04.02.2023
Rezo über verlogene Klimapolitik
Rezo sorgt mit seinem Video zur deutschen Klimapolitik für Aufsehen und löst eine hitzige Debatte im Bundestag aus – ein Blick au…
Vom Krieg eingeholt: Putin ist geschwächt
Politik 23.05.2026
Vom Krieg eingeholt: Putin ist geschwächt
Russlands Präsident gerät wirtschaftlich, militärisch und diplomatisch unter Druck – doch Entwarnung wäre verfrüht.
Merz plant Rentenreform — Grüne kritisieren scharf
Politik 17.05.2026
Merz plant Rentenreform — Grüne kritisieren scharf
Merz präsentiert umfassendes Rentenreformkonzept für Deutschland mit 21 Millionen Rentnern. Grüne kritisieren scharf die Pläne de…
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