Suche: Maßnahmen

Politik 09.05.2026

SPD in Magdeburg bei 7 %: Bas-Satz löst heftige Reaktionen aus

Arbeitsministerin Bärbel Bas sorgt mit Migrationsaussage für Empörung – eigene Partei rebelliert, Landräte widersprechen

Politik 07.05.2026

AfD in Sachsen-Anhalt baut Vorsprung aus: 41 Prozent

Vier Monate vor der Landtagswahl zeigen aktuelle Umfragen die AfD weit vor der CDU — die Parlamentsarithmetik könnte eine Alleinr…

Politik 29.05.2026

Péter Magyar, Ursula von der Leyen, Pete Hegseth, Robert Habeck

Europa im Umbruch: Von der Leyen, Magyar, Habeck und Hegseth prägen eine Woche voller geopolitischer Weichenstellungen.

Politik 12.05.2026

Maaßen als Innenminister? Der Mann, den der Verfassungsschutz beobachtet

Der frühere Geheimdienstchef strebt einen Ministerposten in Sachsen-Anhalt an – unter einer möglichen AfD-geführten Regierung.

Politik 09.04.2025

Große Koalition CDU/CSU-SPD: Koalitionsvertrag unterzeichnet

Nach monatelangen Verhandlungen einigen sich Union und Sozialdemokraten auf gemeinsame Regierungsprogramm

Politik 07.05.2026

Ausländeranteil bei Bürgergeld stieg von 18,8 auf 47,6 Prozent

Neue Statista-Daten zeigen die dramatische Verschiebung unter den Leistungsbeziehern — und werfen Fragen zur Integrationspolitik …

Politik 27.02.2026

Migration: Das neue Bundesgesetz und seine Folgen in der Praxis

Das neue Migrationsgesetz beschleunigt Abschiebungen und verschärft Grenzkontrollen, doch Behörden kämpfen mit Problemen und der …

Politik 14.03.2025

Sondervermögen Infrastruktur: 500 Milliarden Euro beschlossen

Bundestag verabschiedet Sondervermögen zur Modernisierung von Straßen, Schienen und digitalen Netzen

Politik 01.02.2026

Sonntagsfrage Februar 2026: AfD zieht in Umfragen nach, SPD fällt

Die AfD zieht in Umfragen auf 24 Prozent, während die SPD unter 15 Prozent fällt – die Migrationsdebatte prägt die politische Gun…

Politik 10.10.2023

Markus Lanz und der Migrationsdiskurs — was die Gäste sagten

Markus Lanz diskutierte mit Experten über die Herausforderungen der irregulären Migration in der EU – eine hitzige Debatte mit of…

Politik 18.05.2026

Diäten-Erhöhung: Wenn Politiker gegen den Volkswillen abstimmen müssen

85 Prozent der Deutschen lehnen höhere Abgeordnetenbezüge ab — doch das automatische Anpassungssystem lässt kaum Spielraum.

Politik 14.08.2023

Das Heizungsgesetz: Habecks größter politischer Fehler

Das Heizungsgesetz: Habecks ambitioniertes Klimaplan führte zu einer schweren Koalitionskrise und einer der größten politischen Z…

Politik 02.06.2026

Merz erhöht Druck: Asylzahlen sollen halbiert werden

Merz will Asylanträge in Deutschland drastisch reduzieren: Bis Jahresende sollen die Zahlen um die Hälfte sinken durch Grenzkontr…

Politik 11.05.2026

Keir Starmer und die Krise der eigenen Ambitionen

Großbritanniens Premier kämpft an drei Fronten gleichzeitig – und verliert dabei zunehmend den Rückhalt seiner Partei.

Politik 15.04.2026

Berlinale-Skandal April 2026: Antisemitismus auf der Kulturbühne — "Das Maß ist voll"

Die Berlinale 2026 wird durch einen Skandal um Antisemitismus und israelfeindliche Äußerungen auf der Kulturbühne erschüttert – e…

Politik 07.05.2026

Trump droht mit Truppenabzug: Merz unter Druck

Der US-Präsident verschärft den Ton gegenüber Berlin — weit mehr als 5.000 Soldaten sollen abgezogen werden.

Politik 06.10.2025

Bundeswehr-Aufrüstung: Was hinter dem 2-Prozent-Ziel steckt

Die Bundeswehr-Aufrüstung: Mehr als nur das Zwei-Prozent-Ziel der NATO – Haushaltsdebatten, Logistik und geopolitische Zwänge bes…

Politik 31.01.2025

Robert Habeck: Die Wirtschaftspolitik-Bilanz eines Ministers

Robert Habecks Wirtschaftspolitik: Zwischen ehrgeizigen Zielen und harten Realitäten – eine Bilanz der Transformation Deutschland…

Politik 04.02.2023

Rezo über verlogene Klimapolitik

Rezo sorgt mit seinem Video zur deutschen Klimapolitik für Aufsehen und löst eine hitzige Debatte im Bundestag aus – ein Blick au…

Politik 11.08.2025

Irans Außenminister in Peking – vor Trumps Besuch in China

Araghtschi führt Gespräche in Beijing, während die USA Spannungen in der Region verstärken.

Politik 02.01.2025

Merz nach einem Jahr als Kanzler: Außenpolitik stark, Wirtschaft schwach

Der Bundeskanzler punktet mit klarer Linie gegenüber Trump, kämpft aber mit Koalitionskonflikten und wirtschaftlichen Herausforde…

Politik 01.11.2024

Bundeshaushalt 2025 scheitert: Regierung im Patt

Ampel-Koalition einigt sich nicht auf Haushalt 2025 – Finanzloch und Unstimmigkeiten führen zu Blockade

Politik 14.05.2026

Grüne im Dresdner Landtag: Ungewollter Sieg mit den falschen Verbündeten

Ein Antrag der Grünen passierte den sächsischen Landtag nur, weil AfD und BSW zustimmten – ein politischer Dammbruch auf Umwegen.

Politik 10.05.2026

Ärger mit E-Scootern: „Hat denen jemand ins Gehirn geschissen?“

E-Scooter spalten deutsche Städte: Unfälle, Chaos und politische Untätigkeit zeigen, dass Regulierung längst überfällig ist.

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