Ergebnisse für „DSA“ 58 Treffer in Politik

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Ampel-Streit eskaliert: Lindner fordert Grundsatzentscheidung
Politik 14.08.2023
Ampel-Streit eskaliert: Lindner fordert Grundsatzentscheidung
Finanzminister Christian Lindner verschärft den Ton in der Koalitionskrise und stellt grundlegende Fragen zur Zukunft der Regieru…
Zwischenbilanz nach einem Jahr: Wie Bürger die Merz-Regierung
Politik 17.09.2025
Zwischenbilanz nach einem Jahr: Wie Bürger die Merz-Regierung
Die Bundesregierung blickt auf 365 Tage Schwarz-Rot zurück – Zeit für eine Bestandsaufnahme.
Bundeswehr-Sondervermögen: Wo die 100 Milliarden landen
Politik 14.06.2022
Bundeswehr-Sondervermögen: Wo die 100 Milliarden landen
Rüstungsprojekte, Verzögerungen, Kritik — der aktuelle Stand
TikTok-Verbot in Europa: Fünf EU-Länder sperren die App
Politik 06.05.2026
TikTok-Verbot in Europa: Fünf EU-Länder sperren die App
Estland und vier weitere Länder haben TikTok auf staatlichen Geräten verboten.
BSW-Politikerin bei Empfang in russischer Botschaft
Politik 08.05.2026
BSW-Politikerin bei Empfang in russischer Botschaft
BSW-Politikerin Dağdelen trotzt der Parteilinie und besucht den russischen Botschaftsempfang zum Tag des Sieges am 9. Mai.
Verzerren Turbo-Einbürgerungen die Kriminalstatistik?
Politik 08.05.2026
Verzerren Turbo-Einbürgerungen die Kriminalstatistik?
Keir Starmer und die Krise der eigenen Ambitionen
Politik 11.05.2026
Keir Starmer und die Krise der eigenen Ambitionen
Großbritanniens Premier kämpft an drei Fronten gleichzeitig – und verliert dabei zunehmend den Rückhalt seiner Partei.
EU verhängt Sanktionen gegen israelische Siedler im Westjordanland
Politik 11.05.2026
EU verhängt Sanktionen gegen israelische Siedler im Westjordanland
Nach monatelangem Ringen einigen sich EU-Mitgliedstaaten auf Strafmaßnahmen gegen radikale Siedler.
Wenn Trennung zur Gefahr wird: Hubig reformiert das Familienrecht
Politik 11.05.2026
Wenn Trennung zur Gefahr wird: Hubig reformiert das Familienrecht
Die neue Justizministerin will Sorgerecht, Gewaltschutz und Umgangsregelungen grundlegend neu ordnen.
Ampel-Koalition zerbricht: Scholz entlässt Finanzminister Lindner
Politik 06.11.2024
Ampel-Koalition zerbricht: Scholz entlässt Finanzminister Lindner
Scholz entlässt Lindner wegen Haushaltskrise — Ampel zerbricht nach drei Jahren
US-Außenminister erklärt Iran-Operation für beendet
Politik 05.05.2026
US-Außenminister erklärt Iran-Operation für beendet
Marco Rubio bezeichnet den Militäreinsatz als abgeschlossen und lenkt Fokus auf die Straße von Hormus.
BSW-Phänomen: Warum Sahra Wagenknecht die Linke spaltete
Politik 09.01.2025
BSW-Phänomen: Warum Sahra Wagenknecht die Linke spaltete
Eine Partei, ein Aufstieg, eine Frage: Wo bleibt das BSW jetzt?
Die Linke: Gutachten gegen Diätendeckel
Politik 07.05.2026
Die Linke: Gutachten gegen Diätendeckel
Ein Verfassungsgutachten erschüttert die Linke: Ist der Diätendeckel von 2850 Euro netto rechtlich überhaupt haltbar?
Bundestag macht GPS-Fußfesseln für Gewalttäter Pflicht
Politik 08.05.2026
Bundestag macht GPS-Fußfesseln für Gewalttäter Pflicht
Neue Schutzmaßnahme: Täter müssen künftig GPS-Tracking tragen — Opferverbände begrüßen den Beschluss
Nahost-Konflikt: Die Lage im Gazastreifen und ihre globalen Folgen
Politik 08.05.2026
Nahost-Konflikt: Die Lage im Gazastreifen und ihre globalen Folgen
Ein Überblick über die aktuelle Situation im Krieg zwischen Israel und der Hamas.
Merz kritisiert SPD-Reformversprechen scharf
Politik 04.07.2025
Merz kritisiert SPD-Reformversprechen scharf
Der Kanzler warnt vor "Träumereien" des Koalitionspartners und skizziert eigene Reformpläne.
Maischberger befragt Friedrich Merz — Kanzlerkandidat unter Druck
Politik 18.02.2024
Maischberger befragt Friedrich Merz — Kanzlerkandidat unter Druck
Reaction: Maischberger (ARD)
Bas leugnet Sozialwanderung – Koalitionsvertrag widerlegt sie
Politik 07.05.2026
Bas leugnet Sozialwanderung – Koalitionsvertrag widerlegt sie
Die SPD-Bundestagspräsidentin bestreitet Einwanderung in Sozialsysteme — obwohl die eigene Regierungskoalition genau das im Vertr…
CSU fordert Milliarden vom Bund für Pflegeversicherung
Politik 20.04.2026
CSU fordert Milliarden vom Bund für Pflegeversicherung
Fraktionschef Holetschek wirft der Bundesregierung vor, sich aus ihrer Verantwortung zu stehlen.
Nordkoreas Verfassung mit Totmannschalter: Atomschlag als Automatismus
Politik 13.04.2026
Nordkoreas Verfassung mit Totmannschalter: Atomschlag als Automatismus
Pjöngjang verankert erstmals den automatischen Nuklearangriff bei Bedrohung der Führung im Staatsrecht.
Spahn mit 86 Prozent als CDU/CSU-Fraktionschef wiedergewählt
Politik 24.01.2024
Spahn mit 86 Prozent als CDU/CSU-Fraktionschef wiedergewählt
Der Parlamentarische Geschäftsführer setzt sich gegen Kritik durch, verliert aber an Rückhalt gegenüber dem Vorjahr.
Heizungsgesetz: Bundesregierung senkt Anforderungen für
Politik 04.04.2024
Heizungsgesetz: Bundesregierung senkt Anforderungen für
Vorgaben zum Einsatz erneuerbarer Energien werden deutlich entschärft und sollen Eigentümer entlasten.
Hessen-Wahl: CDU gewinnt deutlich, Ampel-Parteien verlieren
Politik 08.10.2023
Hessen-Wahl: CDU gewinnt deutlich, Ampel-Parteien verlieren
Bei der Landtagswahl in Hessen setzt sich die CDU unter Boris Bouffier deutlich durch, während SPD, Grüne und FDP erhebliche Verl…
AfD auf 20 Prozent: Historischer Höchststand in Umfragen
Politik 12.06.2024
AfD auf 20 Prozent: Historischer Höchststand in Umfragen
</strong> Die Alternative für Deutschland erreicht in aktuellen Erhebungen einen Rekordwert — erstmals überschreitet die Partei s…
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