Ergebnisse für „bundesverfassungsgericht“ 158 Treffer

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Ein Jahr Kanzler Merz: 85 Prozent unzufrieden
Politik 07.05.2026
Ein Jahr Kanzler Merz: 85 Prozent unzufrieden
Reformstau, Koalitionsstreit, Zoff mit Trump — die Bilanz nach zwölf Monaten ist historisch schlecht.
AfD in Sachsen-Anhalt baut Vorsprung aus: 41 Prozent
Politik 07.05.2026
AfD in Sachsen-Anhalt baut Vorsprung aus: 41 Prozent
Vier Monate vor der Landtagswahl zeigen aktuelle Umfragen die AfD weit vor der CDU — die Parlamentsarithmetik könnte eine Alleinr…
Bas leugnet Sozialwanderung – Koalitionsvertrag widerlegt sie
Politik 07.05.2026
Bas leugnet Sozialwanderung – Koalitionsvertrag widerlegt sie
Die SPD-Bundestagspräsidentin bestreitet Einwanderung in Sozialsysteme — obwohl die eigene Regierungskoalition genau das im Vertr…
Ausländeranteil bei Bürgergeld stieg von 18,8 auf 47,6 Prozent
Politik 07.05.2026
Ausländeranteil bei Bürgergeld stieg von 18,8 auf 47,6 Prozent
Neue Statista-Daten zeigen die dramatische Verschiebung unter den Leistungsbeziehern — und werfen Fragen zur Integrationspolitik …
485.000 Syrer beziehen Bürgergeld: Kosten über 8 Milliarden Euro
Politik 07.05.2026
485.000 Syrer beziehen Bürgergeld: Kosten über 8 Milliarden Euro
Eine vollständige Kostenrechnung mit Bürgergeld, Unterkunft, Krankenversicherung, Kindergeld, Behördenaufwand und Integrationsmaß…
Steuerschätzung: 17,8 Milliarden weniger
Wirtschaft 07.05.2026
Steuerschätzung: 17,8 Milliarden weniger
Der Arbeitskreis Steuerschätzungen korrigierte die Erwartungen für dieses Jahr drastisch nach unten — Wachstumsprognose bei nur 0…
Die Linke: Gutachten gegen Diätendeckel
Politik 07.05.2026
Die Linke: Gutachten gegen Diätendeckel
Ein Verfassungsgutachten erschüttert die Linke: Ist der Diätendeckel von 2850 Euro netto rechtlich überhaupt haltbar?
Ricarda Lang: Die Frau, die polarisiert — und trotzdem bleibt
Politik 07.05.2026
Ricarda Lang: Die Frau, die polarisiert — und trotzdem bleibt
Portrait einer Politikerin, die mit 27 Jahren Parteichefin wurde und nach dem Absturz nicht aufgibt
Angela Merkel: 16 Jahre, die Deutschland veränderten
Politik 07.05.2026
Angela Merkel: 16 Jahre, die Deutschland veränderten
Was bleibt von der längsten Amtszeit einer deutschen Kanzlerin? Ein ehrliches Rückblick auf Glanz und Schatten
Bundestag macht GPS-Fußfesseln für Gewalttäter Pflicht
Politik 08.05.2026
Bundestag macht GPS-Fußfesseln für Gewalttäter Pflicht
Neue Schutzmaßnahme: Täter müssen künftig GPS-Tracking tragen — Opferverbände begrüßen den Beschluss
Bundesrat stoppt 1000-Euro-Entlastungsprämie
Politik 08.05.2026
Bundesrat stoppt 1000-Euro-Entlastungsprämie
Länderkammer verweigert Zustimmung — Millionen Bürger warten auf geplante Auszahlung
Verzerren Turbo-Einbürgerungen die Kriminalstatistik?
Politik Gestern
Verzerren Turbo-Einbürgerungen die Kriminalstatistik?
Ein Jahr Leo XIV.: Der Papst, der keiner Fraktion angehört
Politik Gestern
Ein Jahr Leo XIV.: Der Papst, der keiner Fraktion angehört
Zwölf Monate Leo XIV.: Wie ein amerikanischer Papst die Kirche neu kalibriert – und warum ihn keine Fraktion wirklich einordnen k…
AfD in Sachsen-Anhalt greift nach absoluter Mehrheit
Politik 19 Std. her
AfD in Sachsen-Anhalt greift nach absoluter Mehrheit
Video-Analyse: Was bedeuten 41 Prozent für die AfD und die Demokratie in Ostdeutschland?
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