Ergebnisse für „Bundesverfassungsgericht“ 181 Treffer in Politik

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Schwarz-rote Koalition: Bilanzdefizite nach Jahresfrist Merz
Politik 20.01.2025
Schwarz-rote Koalition: Bilanzdefizite nach Jahresfrist Merz
Die schwarz-rote Koalition unter Merz bewältigt ihre erste Jahresfrist mit erheblichen Defiziten: Nur 34% der Wähler sind zufried…
Ukraine ruft einseitig Waffenruhe aus – Experte mahnt zur
Politik 30.12.2024
Ukraine ruft einseitig Waffenruhe aus – Experte mahnt zur
Militärexperte Franz-Stefan Gady sieht Fortschritte bei Drohnen-Technologie, warnt aber vor übertriebenem Optimismus.
Heizungsgesetz: Bundesregierung senkt Anforderungen für
Politik 04.04.2024
Heizungsgesetz: Bundesregierung senkt Anforderungen für
Vorgaben zum Einsatz erneuerbarer Energien werden deutlich entschärft und sollen Eigentümer entlasten.
AfD stellt Misstrauensantrag gegen Merz
Politik 31.05.2026
AfD stellt Misstrauensantrag gegen Merz
Die AfD stellt Misstrauensantrag gegen Merz im Bundestag – ein taktisches Manöver zur Belastung der Regierungskoalition und zur S…
Bundeswehr: Wehrpflicht-Diskussion nimmt Fahrt auf
Politik 22.03.2026
Bundeswehr: Wehrpflicht-Diskussion nimmt Fahrt auf
Die Debatte um die Wehrpflicht in der Bundeswehr intensiviert sich angesichts der aktuellen Sicherheitslage und der Unterbesetzun…
Sonntagsfrage Januar 2026: Merz-Bonus hält, Grüne erholen sich
Politik 04.01.2026
Sonntagsfrage Januar 2026: Merz-Bonus hält, Grüne erholen sich
Die Sonntagsfrage Januar 2026: Die Union mit 32% hält den Merz-Bonus, während die Grünen mit 14% stark aufholen. Aktuelle Umfrage…
Sonntagsfrage Dezember 2025: CDU stark, AfD stabil, SPD verliert
Politik 07.12.2025
Sonntagsfrage Dezember 2025: CDU stark, AfD stabil, SPD verliert
Die Sonntagsfrage Dezember 2025 zeigt CDU/CSU-Stärke, AfD bleibt stabil und die SPD kämpft mit geringen Werten im politischen Adv…
Merz kritisiert SPD-Reformversprechen scharf
Politik 04.07.2025
Merz kritisiert SPD-Reformversprechen scharf
Der Kanzler warnt vor "Träumereien" des Koalitionspartners und skizziert eigene Reformpläne.
AfD mit 20,8 Prozent: Zweitstärkste Kraft im neuen Bundestag
Politik 24.02.2025
AfD mit 20,8 Prozent: Zweitstärkste Kraft im neuen Bundestag
Die AfD zieht erstmals als zweitstärkste Kraft in den Bundestag ein. SPD und Grüne verlieren deutlich.
Gebäudemodernisierungsgesetz: Entwurf sorgt für Kontroversen
Politik 21.12.2024
Gebäudemodernisierungsgesetz: Entwurf sorgt für Kontroversen
Das neue Gebäudemodernisierungsgesetz löst heftige Kontroversen aus: Der Entwurf schreibt verbindliche Standards für die Modernis…
Mieterbund warnt vor Wohngeld-Kürzungen
Politik 02.12.2024
Mieterbund warnt vor Wohngeld-Kürzungen
Der Mieterbund warnt vor Wohngeld-Kürzungen, die Geringverdiener in existenzielle Not bringen könnten – Sparpläne des Bundesbaumi…
Waffenruhe in der Ukraine in Kraft – Selenskyj würdigt
Politik 11.11.2024
Waffenruhe in der Ukraine in Kraft – Selenskyj würdigt
Europäische Vermittler bringen Kriegsparteien zu Feuerpause – erste Reaktionen überraschend positiv
Maischberger befragt Friedrich Merz — Kanzlerkandidat unter Druck
Politik 18.02.2024
Maischberger befragt Friedrich Merz — Kanzlerkandidat unter Druck
Friedrich Merz stand in Sandra Maischbergers Talkshow unter enormem Druck: Die ARD-Moderatorin stellte scharfe Fragen zur sinkend…
SPD fordert Mindestlohn-Erhöhung auf 15 Euro
Politik 05.06.2026
SPD fordert Mindestlohn-Erhöhung auf 15 Euro
Die SPD setzt sich für einen Mindestlohn von 15 Euro pro Stunde ein, um Arbeitnehmern mehr Einkommen zu sichern und die soziale G…
AfD legt in Umfragen zu: Union unter Druck
Politik 03.06.2026
AfD legt in Umfragen zu: Union unter Druck
Die AfD legt in Umfragen zu und distanziert sich deutlich von der SPD, was die Union unter Druck setzt und die Bundesregierung vo…
Ostdeutschland 36 Jahre nach der Wende: Was bleibt zu tun?
Politik 28.03.2026
Ostdeutschland 36 Jahre nach der Wende: Was bleibt zu tun?
36 Jahre nach der Wende: Ostdeutschland kämpft mit wirtschaftlicher Abhängigkeit und Leerständen, während die AfD an Zustimmung g…
Augenärzte kassieren bei Grauer-Star-Operationen Patienten ab
Politik 11.01.2025
Augenärzte kassieren bei Grauer-Star-Operationen Patienten ab
NDR-Recherche deckt systematische Abrechnung von Zusatzkosten auf, die Krankenkassen tragen sollten.
Friedrich Merz wird CDU-Kanzlerkandidat
Politik 22.11.2024
Friedrich Merz wird CDU-Kanzlerkandidat
</strong> CDU-Chef Merz erhält Unterstützung von CSU und Partei — Weichenstellung für Bundestagswahl im Februar</p>
Spahn mit 86 Prozent als CDU/CSU-Fraktionschef wiedergewählt
Politik 24.01.2024
Spahn mit 86 Prozent als CDU/CSU-Fraktionschef wiedergewählt
Der Parlamentarische Geschäftsführer setzt sich gegen Kritik durch, verliert aber an Rückhalt gegenüber dem Vorjahr.
Simplicissimus: Das Problem mit der deutschen Demokratiemüdigkeit
Politik 22.01.2024
Simplicissimus: Das Problem mit der deutschen Demokratiemüdigkeit
Die deutsche Demokratiemüdigkeit: Warum scheuen Millionen Menschen die Wahl? Simplicissimus analysiert das Phänomen und löst eine…
Hart aber fair: Wohnungsnot — wer ist schuld, wer hat Lösungen?
Politik 23.05.2023
Hart aber fair: Wohnungsnot — wer ist schuld, wer hat Lösungen?
Die Wohnungsnot in Deutschland: Wer ist verantwortlich für den Mangel an 700.000 Wohnungen und wie können Normalverdiener bezahlb…
Deutsche Unternehmen profitieren vom globalen KI-Boom
Politik 14.08.2025
Deutsche Unternehmen profitieren vom globalen KI-Boom
Während US-Konzerne den Markt dominieren, nutzen deutsche Firmen ihre technologischen Stärken für Spezialisierungen.
Lanz diskutiert Deindustrialisierung — die wichtigsten Argumente
Politik 09.05.2024
Lanz diskutiert Deindustrialisierung — die wichtigsten Argumente
Markus Lanz diskutiert die Deindustrialisierung Deutschlands: Ifo-Institut spricht von 700.000 Arbeitsplätzen unter Druck – Reali…
Lage der Nation analysiert die Ukraine-Politik
Politik 26.02.2024
Lage der Nation analysiert die Ukraine-Politik
Die Ukraine-Politik Deutschlands wird kritisch analysiert: „Lage der Nation“ untersucht die Strategie, Verantwortung und den Kurs…
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