Ergebnisse für „Kommunalpolitik“ 16 Treffer in Politik

Alle 32 Politik 16 Regional 9 Gesellschaft 6 Unterhaltung 1
AfD gewinnt erstmals Bürgermeisterwahl in Brandenburg
Politik 27.04.2026
AfD gewinnt erstmals Bürgermeisterwahl in Brandenburg
Die AfD feiert in Brandenburg einen historischen Sieg: René Stadtkewitz wird Bürgermeister von Zehdenick und markiert einen Wende…
Drei Krisen, eine Erkenntnis: Die Welt wartet nicht auf Ordnung
Politik 11.05.2026
Drei Krisen, eine Erkenntnis: Die Welt wartet nicht auf Ordnung
Ukrainekrieg, Virusalarm auf See und Bürgerprotest zeigen: Kontrolle ist eine Illusion – und Handeln ist gefragt.
Sachsen: AfD bringt Grünen-Antrag durch – Brandmauer gefallen?
Politik 15.05.2026
Sachsen: AfD bringt Grünen-Antrag durch – Brandmauer gefallen?
Im Sächsischen Landtag stimmte die AfD für einen Grünen-Antrag – und spricht triumphierend von der gefallenen Brandmauer.
CDU plant Rentenreform: Abschläge für Frührentner steigen
Politik 11.06.2026
CDU plant Rentenreform: Abschläge für Frührentner steigen
Die CDU plant höhere Rentenabschläge für Frührentner: Die Fraktion fordert eine spürbare Erhöhung der Rentenabschläge für die run…
Stillstand in Frankfurt: Die CDU im Bündnislabyrinth
Politik 01.06.2026
Stillstand in Frankfurt: Die CDU im Bündnislabyrinth
Frankfurts CDU kämpft nach der Kommunalwahl um Mehrheiten – ein Bündnis aus Grünen und Volt blockiert klassische Koalitionsoption…
BSW stellt Ultimatum: Koalition oder Neugründung?
Politik 09.06.2026
BSW stellt Ultimatum: Koalition oder Neugründung?
Der BSW droht mit einem Machtwechsel: Das Ultimatum des Bundesvorstands zur Koalitionsstrategie oder Neugründung ist öffentlich g…
SPD fordert Mindestlohn-Erhöhung auf 15 Euro
Politik 05.06.2026
SPD fordert Mindestlohn-Erhöhung auf 15 Euro
Die SPD setzt sich für einen Mindestlohn von 15 Euro pro Stunde ein, um Arbeitnehmern mehr Einkommen zu sichern und die soziale G…
AfD legt in Umfragen zu: Union unter Druck
Politik 03.06.2026
AfD legt in Umfragen zu: Union unter Druck
Die AfD legt in Umfragen zu und distanziert sich deutlich von der SPD, was die Union unter Druck setzt und die Bundesregierung vo…
AfD-Antrag abgeschmettert: Koalition schließt Reihen
Politik 09.06.2026
AfD-Antrag abgeschmettert: Koalition schließt Reihen
Die Koalition hat den AfD-Antrag zur Verschärfung der Asylpolitik mit überwältigender Mehrheit abgelehnt – eine deutliche Niederl…
Migrationsdebatte dominiert Bundestagssitzung
Politik 19.10.2023
Migrationsdebatte dominiert Bundestagssitzung
Bundestag debattiert Migrationspolitik — Koalition und Opposition liefern sich hitzige Wortgefechte
Merz droht Ländern: Kein Geld ohne Asyl-Kooperation
Politik 11.06.2026
Merz droht Ländern: Kein Geld ohne Asyl-Kooperation
Merz stellt Bedingung für 12 Mrd. Euro: Rücknahme von Asylbewerbern als Vorbedingung für staatliche Fördermittel – heftige Kritik…
Kommunalwahlen als Stimmungstest für die Merz-Regierung
Politik 25.02.2026
Kommunalwahlen als Stimmungstest für die Merz-Regierung
Die Kommunalwahlen zeigen: Die Stimmungslage in Deutschland deutet auf eine Schwächung der Merz-Regierung hin und ist ein Frühind…
Wöginger in erster Instanz wegen Amtsmissbrauch verurteilt
Politik 06.05.2022
Wöginger in erster Instanz wegen Amtsmissbrauch verurteilt
August Wöginger, ehemaliger ÖVP-Klubobmann, wurde in erster Instanz wegen Amtsmissbrauchs verurteilt und tritt zurück, während er…
BSW fordert Volksabstimmung über Rüstungsausgaben
Politik 17.06.2026
BSW fordert Volksabstimmung über Rüstungsausgaben
Die BSW fordert mit über 340.000 Unterschriften eine Volksabstimmung über die hohen Rüstungsausgaben der Bundesregierung und krit…
CDU plant Verschärfung des Asylrechts – SPD bremst
Politik 19.06.2026
CDU plant Verschärfung des Asylrechts – SPD bremst
Die CDU plant eine Verschärfung des Asylrechts angesichts hoher Antragszahlen, während die SPD droht, die Koalition zu belasten u…
BSW fordert Volksbefragung zu NATO-Stationierungen
Politik 22.06.2026
BSW fordert Volksbefragung zu NATO-Stationierungen
Die BSW fordert mit einem Antrag eine Volksbefragung über NATO-Truppenstationierungen in Deutschland und zwingt die Koalition zu …
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