Ergebnisse für „Bundesrat“ 145 Treffer in Politik

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Bundesrat stoppt 1.000-Euro-Entlastungsprämie: Was Arbeitnehmer jetzt wissen müssen
Politik 12.05.2026
Bundesrat stoppt 1.000-Euro-Entlastungsprämie: Was Arbeitnehmer jetzt wissen müssen
Der Bundesrat blockiert die geplante 1.000-Euro-Entlastungsprämie für Arbeitnehmer – ein überraschendes Votum, das die Koalition …
Bundesrat blockiert Merz: Wie die Länder die Bundespolitik
Politik 27.03.2026
Bundesrat blockiert Merz: Wie die Länder die Bundespolitik
Der Bundesrat blockiert Regierungspläne der Ampelkoalition und zeigt die fragmentierte Machtverteilung in Deutschland: Ein Machtk…
Söder und Schwesig lehnen 1000-Euro-Prämie ab
Politik 08.05.2026
Söder und Schwesig lehnen 1000-Euro-Prämie ab
Bundesrat stoppt Steuergeschenk – Ministerpräsidenten fordern umfassendere Reform statt Einzelmaßnahme.
Klingbeil erfährt in 12.000 m Höhe von der nächsten Schlappe
Politik 10.05.2026
Klingbeil erfährt in 12.000 m Höhe von der nächsten Schlappe
Der Bundesrat stoppt die Soldaten-Entschädigungsprämie – Lars Klingbeil muss die Koalition nun vom Atlantik aus retten.
Koalition mangelt es an Vertrauen und Organisation
Politik 20.04.2026
Koalition mangelt es an Vertrauen und Organisation
Nach dem Scheitern der Entlastungsprämie analysiert ein Politikexperte die Defizite der Ampel.
Söders Machtspiele: Der ewige CSU-Kandidat und die Bundespolitik
Politik 06.01.2026
Söders Machtspiele: Der ewige CSU-Kandidat und die Bundespolitik
Markus Söder dominiert Bayern wie ein Unternehmen und agiert als Königsmacher in der Bundespolitik, um Koalitionen zu formen und …
AfD-Verbotsverfahren: Alle Argumente, der Zeitplan und was ein Verbot bedeutet
Politik 18.01.2026
AfD-Verbotsverfahren: Alle Argumente, der Zeitplan und was ein Verbot bedeutet
Die Debatte um ein Verbot der AfD spitzt sich zu: Das Bundesverfassungsgericht prüft die Verfassungsmäßigkeit der Partei aufgrund…
Bundeswehr-Sondervermögen: Wo die 100 Milliarden landen
Politik 14.06.2022
Bundeswehr-Sondervermögen: Wo die 100 Milliarden landen
Wo sind die 100 Milliarden Euro des Bundeswehr-Sondervermögens gelandet? Der Bundesrechnungshof warnt vor Verzögerungen und die N…
Friedrich Merz und die K-Frage: CDU testet
Politik 30.03.2026
Friedrich Merz und die K-Frage: CDU testet
Interne Parteierhebung zeigt: Merz liegt bei CDU-Mitgliedern vorn, in der Gesamtbevölkerung jedoch nicht
Sonntagsfrage Mai 2026: CDU 29%, AfD 19%, SPD 14% – alle Institute im Überblick
Politik 13.05.2026
Sonntagsfrage Mai 2026: CDU 29%, AfD 19%, SPD 14% – alle Institute im Überblick
Aktuelle Umfrageergebnisse zeigen CDU auf 29%, AfD auf 19% und SPD auf 14% – ein politisches Deutschland im Umbruch und Koalition…
Merz plant Steuerreform: Entlastung für Mittelstand
Politik 03.06.2026
Merz plant Steuerreform: Entlastung für Mittelstand
Merz plant Steuerreform zur Entlastung des Mittelstands mit 30 Mrd. Euro Volumen. Die ambitionierte Reform stößt auf Widerstände …
AfD in Sachsen-Anhalt greift nach absoluter Mehrheit
Politik 09.05.2026
AfD in Sachsen-Anhalt greift nach absoluter Mehrheit
Die AfD erzielt in Sachsen-Anhalt einen historischen Wahlerfolg von 41 Prozent und könnte die absolute Mehrheit gewinnen – eine E…
Umfrage: Zufriedenheit mit Merz und Bundesregierung auf Tiefstand
Politik 17.09.2025
Umfrage: Zufriedenheit mit Merz und Bundesregierung auf Tiefstand
Die Zufriedenheit mit Kanzler Merz und der Bundesregierung sinkt auf alarmierende Tiefstände: Nur wenige Deutsche stimmen zu – ei…
Merz unter Druck: SPD fordert Nachbesserung beim Haushalt
Politik 31.05.2026
Merz unter Druck: SPD fordert Nachbesserung beim Haushalt
SPD übt Druck auf Merz aus: Weitreichende Haushaltsnachbesserungen von der Koalition zur Bedingung für Zustimmung – Streit um 18 …
Sonntagsfrage März 2026: Haushaltskrise trifft CDU in Umfragen
Politik 01.03.2026
Sonntagsfrage März 2026: Haushaltskrise trifft CDU in Umfragen
Die CDU/CSU verliert im März 2026 deutlich an Zustimmung, was die Haushaltskrise widerspiegelt und die Regierung unter Druck setz…
Merz unter Druck: SPD blockiert Rentenreform!
Politik 20.05.2026
Merz unter Druck: SPD blockiert Rentenreform!
SPD blockiert Rentenreform: Merz unter Druck – Streit in der großen Koalition über Altersvorsorge von Millionen Rentnern, Koaliti…
Merz plant Verschärfung beim Bürgergeld — SPD blockt ab
Politik 31.05.2026
Merz plant Verschärfung beim Bürgergeld — SPD blockt ab
Merz plant Reform des Bürgergelds zur Senkung der Zahl der Leistungsempfänger – die SPD blockiert die Verschärfungen und sorgt fü…
AfD in Sachsen-Anhalt bei 41 % – Esken fordert Werbeverbot
Politik 09.05.2026
AfD in Sachsen-Anhalt bei 41 % – Esken fordert Werbeverbot
Neue Umfrage zeigt AfD auf Rekordhoch – SPD-Chefin Esken will politische Werbung radikal beschränken
Merz-Regierung beschließt Sparpaket 2026
Politik 18.05.2026
Merz-Regierung beschließt Sparpaket 2026
Die Merz-Regierung beschließt ein drastisches Sparpaket von 17 Milliarden Euro, das Sozial- und Investitionen stark reduziert und…
Merz fordert Rentenreform bis Jahresende
Politik 18.05.2026
Merz fordert Rentenreform bis Jahresende
Merz setzt Koalition bis Jahresende für eine grundlegende Rentenreform – CDU-Chef verschärft Druck auf Bundesregierung zur Reform.
Merz plant Rentenreform — Grüne kritisieren scharf
Politik 17.05.2026
Merz plant Rentenreform — Grüne kritisieren scharf
Merz präsentiert umfassendes Rentenreformkonzept für Deutschland mit 21 Millionen Rentnern. Grüne kritisieren scharf die Pläne de…
Verzerren Turbo-Einbürgerungen die Kriminalstatistik?
Politik 08.05.2026
Verzerren Turbo-Einbürgerungen die Kriminalstatistik?
Gefälschte Pässe und schnelle Verfahren: Wie ehrlich sind Deutschlands Kriminalstatistiken
AfD in Sachsen-Anhalt baut Vorsprung aus: 41 Prozent
Politik 07.05.2026
AfD in Sachsen-Anhalt baut Vorsprung aus: 41 Prozent
Vier Monate vor der Landtagswahl zeigen aktuelle Umfragen die AfD weit vor der CDU — die Parlamentsarithmetik könnte eine Alleinr…
Koalition am Rande des Chaos
Politik 14.05.2026
Koalition am Rande des Chaos
Die Koalition SPD und Grüne gerät in Streitigkeiten über die Kindergrundsicherung – ein Neuanfang droht zu scheitern und die Ampe…
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