Suche: Gesetz

Politik 06.04.2025

Friedrich Merz: Die ersten 100 Tage als Bundeskanzler

Friedrich Merz hat als Kanzler die ersten 100 Tage genutzt, um zwischen CDU-Zielen und SPD-Bedenken zu vermitteln – eine zähe Auf…

Politik 15.11.2024

Neuwahl: Bundestag wählt für 23. Februar 2025

Bundestag beschließt Neuwahl für 23. Februar 2025 — Kanzler Scholz fordert Vertrauensfrage

Politik 09.05.2024

Lanz diskutiert Deindustrialisierung — die wichtigsten Argumente

Markus Lanz diskutiert die Deindustrialisierung Deutschlands: Ifo-Institut spricht von 700.000 Arbeitsplätzen unter Druck – Reali…

Politik 15.03.2024

Spahn als Unionsfraktionschef wiedergewählt

Die CDU/CSU-Fraktion bestätigt Jens Spahn in seinem Amt und setzt damit ein Zeichen der Kontinuität.

Politik 16.01.2024

AfD-Höhenflug in Thüringen und Sachsen: Was die Wahlen bedeuten

Die AfD festigt ihre Macht in Thüringen und Sachsen – ein signifikanter Aufwärtstrend, der die deutsche Politik destabilisiert un…

Politik 01.12.2023

Lage der Nation: Was die Haushaltskrise für Deutschland bedeutet

Die deutsche Haushaltskrise mit 60 Milliarden Euro Lücke gefährdet das gesamte System – ein nüchternes Fazit des Podcasts zur tie…

Politik 16.04.2026

Pistorius sieht Putins Kriegsende-Aussagen als Täuschungsmanöver

Der Verteidigungsminister wirft dem Kremlchef vor, von Russlands Schwächen ablenken zu wollen.

Politik 25.03.2026

Wirtschaftsminister und Standort Deutschland: Kampf gegen

Die Bundesregierung setzt sich mit dem Wirtschaftsminister für Maßnahmen zur Stärkung Deutschlands ein – angesichts von Deindustr…

Politik 26.11.2024

Dritter Castortransport sicher im Zwischenlager Ahaus angekommen

Radioaktiver Abfall aus Jülich wurde ohne Zwischenfälle transportiert, Proteste blieben überschaubar.

Politik 19.10.2023

Migrationsdebatte dominiert Bundestagssitzung

Bundestag debattiert Migrationspolitik — Koalition und Opposition liefern sich hitzige Wortgefechte

Politik 22.07.2026

Ermittlungen gegen »Königreich Deutschland«: Generalbundesanwalt klagt Fantasiekönig Fitz…

Ermittlungen gegen »Königreich Deutschland«: Generalbundesanwalt klagt Fantasiekönig Fitzek an

Politik 07.05.2026

Ricarda Lang: Die Frau, die polarisiert — und trotzdem bleibt

Portrait einer Politikerin, die mit 27 Jahren Parteichefin wurde und nach dem Absturz nicht aufgibt

Politik 23.04.2026

Putin schlägt Schröder als Vermittler im Ukraine-Konflikt vor

Russlands Präsident nennt Altkanzler als möglichen Dialogpartner – Berlin bleibt skeptisch.

Politik 20.04.2026

UN-Bosnienbeauftragter Christian Schmidt tritt zurück

Der CSU-Politiker gibt sein Amt nach fünf Jahren auf – Berichte deuten auf amerikanischen Druck hin.

Politik 11.08.2025

AfD-Verbotsantrag: Was das Bundesverfassungsgericht prüft

Das Bundesverfassungsgericht prüft erneut den Antrag auf AfD-Verbot – eine hitzige Debatte über Verfassungstreue und politische R…

Politik 02.05.2025

Bundesweite Razzia gegen rechtsextreme Organisationen

Polizei durchsucht Wohnungen von mutmaßlichen Mitgliedern zweier Gruppen wegen Verdacht der kriminellen Vereinigung.

Politik 15.03.2025

Russische Luftangriffe auf Ukraine – Mehrere Tote vor möglicher

Mehrere Tote durch russische Raketenangriffe auf die Ukraine, die zu einem Zeitpunkt erfolgen, der kaum symbolträchtiger ist, und…

Politik 06.09.2024

Energiekrise und Gasumlage: Deutschland im Notfallmodus

Die Energiekrise verschärft sich: Deutschland erlebt Notfallmodus durch Gasdrosselungen und steigende Preise – die Regierung muss…

Politik 07.01.2024

Spahn behauptet sich trotz Kritik an Fraktionsspitze

Der Unionsfraktionschef muss sich gegen Vorwürfe zur Führung und alte Maskendeals verteidigen.

Politik 05.01.2024

Rumänische Regierung durch Misstrauensvotum gestürzt

Die rumänische Regierung ist durch ein Misstrauensvotum gestürzt, was eine politische Krise in Südosteuropa auslöst und eine neue…

Politik 08.10.2023

Bayern-Wahl: CSU gewinnt, Grüne verlieren stark

CSU bleibt dominante Kraft in München, Grüne büßen massiv ein – Regierungsbildung wird zur Geduldsprobe

Politik 13.04.2026

Nordkoreas Verfassung mit Totmannschalter: Atomschlag als Automatismus

Pjöngjang verankert erstmals den automatischen Nuklearangriff bei Bedrohung der Führung im Staatsrecht.

Politik 07.04.2026

AfD-Verbotsverfahren: Stand vor dem Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet über den Antrag auf Verbot der AfD – eine Zerreißprobe der Demokratie mit weitreichenden…

Politik 25.02.2026

Kommunalwahlen als Stimmungstest für die Merz-Regierung

Die Kommunalwahlen zeigen: Die Stimmungslage in Deutschland deutet auf eine Schwächung der Merz-Regierung hin und ist ein Frühind…

Ergebnisse für „Gesetz“ 312 Treffer in Politik