Ergebnisse für „Nein“ 159 Treffer in Politik

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Pressefreiheit: Populismus gegen freie Berichterstattung
Politik 01.02.2026
Pressefreiheit: Populismus gegen freie Berichterstattung
Die Pressefreiheit in Deutschland ist gefährdet: Populistische Narrative delegitimieren investigative Berichterstattung und stell…
Scheidung ohne Wartefrist: Hubig will Opfer häuslicher Gewalt schneller schützen
Politik 17.05.2026
Scheidung ohne Wartefrist: Hubig will Opfer häuslicher Gewalt schneller schützen
Justizministerin Stefanie Hubig plant, das einjährige Trennungsjahr bei nachgewiesener häuslicher Gewalt abzuschaffen.
BSW fordert Volksbefragung zu NATO-Stationierungen
Politik 22.06.2026
BSW fordert Volksbefragung zu NATO-Stationierungen
Die BSW fordert mit einem Antrag eine Volksbefragung über NATO-Truppenstationierungen in Deutschland und zwingt die Koalition zu …
Bundeswehr: Wehrpflicht-Diskussion nimmt Fahrt auf
Politik 22.03.2026
Bundeswehr: Wehrpflicht-Diskussion nimmt Fahrt auf
Die Debatte um die Wehrpflicht in der Bundeswehr intensiviert sich angesichts der aktuellen Sicherheitslage und der Unterbesetzun…
Haftbefehl gegen AfD-Politiker Krah wegen Böhmermann-Streit
Politik 14.08.2026
Haftbefehl gegen AfD-Politiker Krah wegen Böhmermann-Streit
Amtsgericht Chemnitz erlässt Haftbefehl nach verlorenem Rechtsstreit gegen Satiriker Jan Böhmermann.
Frei mit 91,9 Prozent zum Unionsfraktionschef gewählt
Politik 30.07.2026
Frei mit 91,9 Prozent zum Unionsfraktionschef gewählt
Der frühere Kanzleramtsminister löst nach turbulenten Tagen die Fraktionsspitze der Union ab.
Friedrich Merz' Regierungserklärung zu Reformen: Ein Merz macht noch keinen Schröder
Politik 09.07.2026
Friedrich Merz' Regierungserklärung zu Reformen: Ein Merz macht noch keinen Schröder
Friedrich Merz' Regierungserklärung zu Reformen: Ein Merz macht noch keinen Schröder
AfD-Antrag abgeschmettert: Bundestag stimmt klar dagegen
Politik 05.06.2026
AfD-Antrag abgeschmettert: Bundestag stimmt klar dagegen
Der Bundestag hat den Misstrauensantrag der AfD gegen Kanzler Merz mit überwältigender Mehrheit abgelehnt – ein weiterer Rückschl…
Merz ein Jahr im Amt – Nahost-Spannungen verschärfen sich
Politik 03.01.2025
Merz ein Jahr im Amt – Nahost-Spannungen verschärfen sich
Der Bundeskanzler bilanziert seine erste Amtszeit während neue Konflikte im Nahost-Raum eskalieren.
AfD-Antrag abgeschmettert: Koalition schließt Reihen
Politik 09.06.2026
AfD-Antrag abgeschmettert: Koalition schließt Reihen
Die Koalition hat den AfD-Antrag zur Verschärfung der Asylpolitik mit überwältigender Mehrheit abgelehnt – eine deutliche Niederl…
Waffenexporte an Israel: Moralische Frage mit geopolitischen
Politik 05.04.2026
Waffenexporte an Israel: Moralische Frage mit geopolitischen
Deutsche Waffenexporte nach Israel werfen moralische Fragen auf und belasten die Regierungskoalition angesichts der humanitären K…
Taurus-Lieferung: Die ewige Debatte um die Marschflugkörper
Politik 02.05.2025
Taurus-Lieferung: Die ewige Debatte um die Marschflugkörper
Die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine löst seit Jahrzehnten hitzige Debatten in Deutschland aus – eine sicherh…
Waffenruhe in der Ukraine in Kraft – Selenskyj würdigt
Politik 11.11.2024
Waffenruhe in der Ukraine in Kraft – Selenskyj würdigt
Europäische Vermittler bringen Kriegsparteien zu Feuerpause – erste Reaktionen überraschend positiv
Fähigkeiten abgemeldet: Die USA beschädigen die Glaubwürdigkeit der NATO
Politik 18.06.2026
Fähigkeiten abgemeldet: Die USA beschädigen die Glaubwürdigkeit der NATO
Washingtons schleichender Rückzug aus Europa stellt das Fundament der kollektiven Verteidigung infrage – und zwingt Deutschland z…
Söders Machtspiele: Der ewige CSU-Kandidat und die Bundespolitik
Politik 06.01.2026
Söders Machtspiele: Der ewige CSU-Kandidat und die Bundespolitik
Markus Söder dominiert Bayern wie ein Unternehmen und agiert als Königsmacher in der Bundespolitik, um Koalitionen zu formen und …
250 Jahre USA: Das Gute, das Schöne und das Hässliche
Politik 07.07.2026
250 Jahre USA: Das Gute, das Schöne und das Hässliche
250 Jahre USA: Das Gute, das Schöne und das Hässliche
Merz unter Druck: SPD fordert Kurswechsel bei Migrationspolitik
Politik 08.06.2026
Merz unter Druck: SPD fordert Kurswechsel bei Migrationspolitik
Merz steht unter Druck: Die SPD droht mit der Zustimmungskatastrophe, wenn bis Juni kein Kurswechsel in der Migrationspolitik kom…
Iran dementiert Angriffe auf VAE und verschärft Ton
Politik 05.05.2026
Iran dementiert Angriffe auf VAE und verschärft Ton
Teheran weist Vorwürfe der Emirate zurück und beschuldigt diese der Feindseligkeit gegenüber der islamischen Welt.
AfD legt Verfassungsklage gegen Merz-Haushalt ein
Politik 22.06.2026
AfD legt Verfassungsklage gegen Merz-Haushalt ein
Die AfD erhebt Verfassungsbeschwerde gegen den neuen Bundeshaushalt wegen massiver Neuverschuldung und Verstoßes gegen die Schuld…
G7-Agenda: Was Deutschland bei den Sieben durchsetzen will
Politik 25.01.2026
G7-Agenda: Was Deutschland bei den Sieben durchsetzen will
Deutschland setzt bei der G7-Agenda 2025 Schwerpunkte in Klimapolitik, KI und Handel – mit ehrgeizigen Zielen und begrenzten Hand…
SPD-Chefin Bas zu Koalitionskrise: Roten Linien klar gezogen
Politik 23.12.2025
SPD-Chefin Bas zu Koalitionskrise: Roten Linien klar gezogen
Bärbel Bas erklärt die Grenzen der Regierungszusammenarbeit und ihre Pläne für die Rentenpolitik.
Deutschland erhöht Rüstungsbudget – Entwicklungshilfe bleibt
Politik 05.05.2025
Deutschland erhöht Rüstungsbudget – Entwicklungshilfe bleibt
Während die Militärausgaben steigen, wächst das Ungleichgewicht zwischen Verteidigung und Krisenprävention.
AfD-Höhenflug in Thüringen und Sachsen: Was die Wahlen bedeuten
Politik 16.01.2024
AfD-Höhenflug in Thüringen und Sachsen: Was die Wahlen bedeuten
Die AfD festigt ihre Macht in Thüringen und Sachsen – ein signifikanter Aufwärtstrend, der die deutsche Politik destabilisiert un…
Rentenstreit eskaliert: Bas fordert Union zur Klarheit auf
Politik 03.08.2026
Rentenstreit eskaliert: Bas fordert Union zur Klarheit auf
SPD-Chefin Bärbel Bas verlangt von der Union eine klare Position zur Zukunft der 'Rente mit 63'.
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