Ergebnisse für „Gesetz“ 183 Treffer in Politik

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Lanz diskutiert Deindustrialisierung — die wichtigsten Argumente

Politik 09.05.2024

Lanz diskutiert Deindustrialisierung — die wichtigsten Argumente

Reaction: Markus Lanz (ZDF)

Simplicissimus: Das Problem mit der deutschen Demokratiemüdigkeit

Politik 22.01.2024

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Reaction: Simplicissimus (YouTube)

Lage der Nation zur AfD-Verbotsklage

Politik 16.09.2024

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Reaction: Lage der Nation Podcast

Ein Jahr Kanzler Merz: 85 Prozent unzufrieden

Politik 07.05.2026

Ein Jahr Kanzler Merz: 85 Prozent unzufrieden

Reformstau, Koalitionsstreit, Zoff mit Trump — die Bilanz nach zwölf Monaten ist historisch schlecht.

AfD in Sachsen-Anhalt baut Vorsprung aus: 41 Prozent

Politik 07.05.2026

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Vier Monate vor der Landtagswahl zeigen aktuelle Umfragen die AfD weit vor der CDU — die Parlamentsarithmetik könnte eine Alleinr…

Bas leugnet Sozialwanderung – Koalitionsvertrag widerlegt sie

Politik 07.05.2026

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Die SPD-Bundestagspräsidentin bestreitet Einwanderung in Sozialsysteme — obwohl die eigene Regierungskoalition genau das im Vertr…

Ausländeranteil bei Bürgergeld stieg von 18,8 auf 47,6 Prozent

Politik 07.05.2026

Ausländeranteil bei Bürgergeld stieg von 18,8 auf 47,6 Prozent

Neue Statista-Daten zeigen die dramatische Verschiebung unter den Leistungsbeziehern — und werfen Fragen zur Integrationspolitik …

485.000 Syrer beziehen Bürgergeld: Kosten über 8 Milliarden Euro

Politik 07.05.2026

485.000 Syrer beziehen Bürgergeld: Kosten über 8 Milliarden Euro

Eine vollständige Kostenrechnung mit Bürgergeld, Unterkunft, Krankenversicherung, Kindergeld, Behördenaufwand und Integrationsmaß…

Die Linke: Gutachten gegen Diätendeckel

Politik 07.05.2026

Die Linke: Gutachten gegen Diätendeckel

Ein Verfassungsgutachten erschüttert die Linke: Ist der Diätendeckel von 2850 Euro netto rechtlich überhaupt haltbar?

Ricarda Lang: Die Frau, die polarisiert — und trotzdem bleibt

Politik 07.05.2026

Ricarda Lang: Die Frau, die polarisiert — und trotzdem bleibt

Portrait einer Politikerin, die mit 27 Jahren Parteichefin wurde und nach dem Absturz nicht aufgibt

Bundestag macht GPS-Fußfesseln für Gewalttäter Pflicht

Politik Gestern

Bundestag macht GPS-Fußfesseln für Gewalttäter Pflicht

Neue Schutzmaßnahme: Täter müssen künftig GPS-Tracking tragen — Opferverbände begrüßen den Beschluss

Bundesrat stoppt 1000-Euro-Entlastungsprämie

Politik Gestern

Bundesrat stoppt 1000-Euro-Entlastungsprämie

Länderkammer verweigert Zustimmung — Millionen Bürger warten auf geplante Auszahlung

Ein Jahr Leo XIV.: Der Papst, der keiner Fraktion angehört

Politik Gestern

Ein Jahr Leo XIV.: Der Papst, der keiner Fraktion angehört

Zwölf Monate Leo XIV.: Wie ein amerikanischer Papst die Kirche neu kalibriert – und warum ihn keine Fraktion wirklich einordnen k…

AfD in Sachsen-Anhalt greift nach absoluter Mehrheit

Politik 16 Std. her

AfD in Sachsen-Anhalt greift nach absoluter Mehrheit

Video-Analyse: Was bedeuten 41 Prozent für die AfD und die Demokratie in Ostdeutschland?

Klingbeil erfährt in 12.000 m Höhe von der nächsten Schlappe

Politik 6 Std. her

Klingbeil erfährt in 12.000 m Höhe von der nächsten Schlappe

Der Bundesrat stoppt die Soldaten-Entschädigungsprämie – Lars Klingbeil muss die Koalition nun vom Atlantik aus retten.

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