Suche: Gesetz

Politik 12.03.2026

Gesundheitssystem-Reform: Krankenhaussterben und steigende

Die deutsche Gesundheitspolitik erlebt eine Krise: Krankenhaussterben steigt, Kassenbeiträge explodieren und die Koalition streit…

Politik 29.01.2026

Extremismus im Netz: Wie soziale Medien Radikalisierung befördern

Soziale Medien befördern die Radikalisierung durch algorithmische Echokammern, die Hass und Verschwörungstheorien verbreiten und …

Politik 04.01.2026

Sonntagsfrage Januar 2026: Merz-Bonus hält, Grüne erholen sich

Die Sonntagsfrage Januar 2026: Die Union mit 32% hält den Merz-Bonus, während die Grünen mit 14% stark aufholen. Aktuelle Umfrage…

Politik 11.02.2025

US-Militär tötet drei Männer bei Operation im Pazifik

US-Militär tötet drei Männer bei Luftangriff im Pazifik als Teil der Drogenbekämpfung. Verdächtige waren mutmaßliche Drogenschmug…

Politik 01.07.2026

Fraktur: Jetzt macht Trump es wie Generaldirektor Haffenloher

Trumps Iran-Politik zwischen Drohgebärden und Chaos: Wie der US-Präsident mit widersprüchlichen Signalen seine eigene Strategie u…

Politik 20.04.2026

Bildungspolitik: PISA-Schock und Föderalismus-Falle

Die neuen PISA-Ergebnisse zeigen einen alarmierenden Bildungsrückstand Deutschlands. Föderalismus und mangelnde Lösungen führen z…

Politik 05.04.2026

Waffenexporte an Israel: Moralische Frage mit geopolitischen

Deutsche Waffenexporte nach Israel werfen moralische Fragen auf und belasten die Regierungskoalition angesichts der humanitären K…

Politik 24.10.2025

CDU/CSU und SPD: Wie die Koalitionsverhandlungen für Schwarz-Rot

Die zähen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD nach der Bundestagswahl 2025: Ein Blick auf den Kampf um die deutsche …

Politik 24.02.2025

AfD mit 20,8 Prozent: Zweitstärkste Kraft im neuen Bundestag

Die AfD zieht erstmals als zweitstärkste Kraft in den Bundestag ein. SPD und Grüne verlieren deutlich.

Politik 11.11.2024

Waffenruhe in der Ukraine in Kraft – Selenskyj würdigt

Europäische Vermittler bringen Kriegsparteien zu Feuerpause – erste Reaktionen überraschend positiv

Politik 28.06.2026

Elterngeld: So will Karin Prien beim Elterngeld sparen

Karin Prien will Elterngeld an gleichmäßige Aufteilung koppeln – und damit Hunderte Millionen Euro im Bundeshaushalt einsparen.

Politik 19.06.2026

Merz will Bürgergeld-Reform: SPD droht mit Koalitionskrach

Merz will Bürgergeld grundlegend reformieren – SPD droht Koalitionskrach wegen der massiven Bürgergeld-Ausgaben.

Politik 05.06.2026

SPD fordert Mindestlohn-Erhöhung auf 15 Euro

Die SPD setzt sich für einen Mindestlohn von 15 Euro pro Stunde ein, um Arbeitnehmern mehr Einkommen zu sichern und die soziale G…

Politik 31.05.2026

AfD stellt Misstrauensantrag gegen Merz

Die AfD stellt Misstrauensantrag gegen Merz im Bundestag – ein taktisches Manöver zur Belastung der Regierungskoalition und zur S…

Politik 15.05.2026

Staatsumbau per Wahlsieg: AfD Sachsen-Anhalt plant Neubesetzung von Beamtenposten

Spitzenkandidat Ulrich Siegmund kündigt personelle Konsequenzen für Beamte an, die AfD-Politik blockieren.

Politik 14.08.2025

Deutsche Unternehmen profitieren vom globalen KI-Boom

Während US-Konzerne den Markt dominieren, nutzen deutsche Firmen ihre technologischen Stärken für Spezialisierungen.

Politik 04.08.2025

Israel-Gaza-Krieg: Wie Deutschland zwischen den Stühlen sitzt

Deutschland ringt mit der Zerreißprobe durch den Israel-Gaza-Krieg: Historische Verpflichtungen, humanitäre Hilfe und außenpoliti…

Politik 26.06.2026

Beschluss zum Finanzpaket: Wie der „Pakt für den Rechtsstaat“ aussieht

Bund und Länder einigen sich auf 4,1-Milliarden-Paket zur Modernisierung der deutschen Justiz – ein Überblick über Inhalte und Hi…

Politik 22.06.2026

AfD legt Verfassungsklage gegen Merz-Haushalt ein

Die AfD erhebt Verfassungsbeschwerde gegen den neuen Bundeshaushalt wegen massiver Neuverschuldung und Verstoßes gegen die Schuld…

Politik 20.04.2026

Koalition mangelt es an Vertrauen und Organisation

Nach dem Scheitern der Entlastungsprämie analysiert ein Politikexperte die Defizite der Ampel.

Politik 16.04.2026

Altmaier warnt Koalitionsausschuss vor Beschädigungen

Altmaier warnt Koalitionsausschuss vor Eskalation: Die schwarz-gelbe Koalition gerät unter Druck durch Streitigkeiten und sinkend…

Politik 17.02.2026

Digitalministerium: Was Deutschlands erstes Digitalressort plant

Das neue Digitalministerium Deutschlands unter Volker Wissing will die digitale Transformation des Staates vorantreiben und die V…

Politik 03.02.2026

Außenpolitik: Deutschland und der Nahe Osten

Deutschland evaluiert seine Außenpolitik im Nahen Osten angesichts von Gaza, Libanon und Irans Einfluss – eine Balance zwischen S…

Politik 07.12.2025

Sonntagsfrage Dezember 2025: CDU stark, AfD stabil, SPD verliert

Die Sonntagsfrage Dezember 2025 zeigt CDU/CSU-Stärke, AfD bleibt stabil und die SPD kämpft mit geringen Werten im politischen Adv…

Ergebnisse für „Gesetz“ 312 Treffer in Politik