Ergebnisse für „BSI“ 42 Treffer in Politik

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AfD-Verbotsdiskussion: Was das Gericht prüft
Politik 18.01.2026
AfD-Verbotsdiskussion: Was das Gericht prüft
Rechtslage, Chancen, Konsequenzen
Umfrage: Zufriedenheit mit Merz und Bundesregierung auf Tiefstand
Politik 17.09.2025
Umfrage: Zufriedenheit mit Merz und Bundesregierung auf Tiefstand
Nur 13 Prozent bewerten Bundeskanzler positiv, die Gesamtregierung kommt auf elf Prozent.
Jung & Naiv: Tilo Jung interviewt Olaf Scholz
Politik 18.09.2021
Jung & Naiv: Tilo Jung interviewt Olaf Scholz
Reaction: Jung & Naiv (Tilo Jung, YouTube)
Spahn als Unionsfraktionschef wiedergewählt
Politik 15.03.2024
Spahn als Unionsfraktionschef wiedergewählt
Die CDU/CSU-Fraktion bestätigt Jens Spahn in seinem Amt und setzt damit ein Zeichen der Kontinuität.
Robert Habeck verteidigt Energiepolitik im Bundestag
Politik 12.01.2023
Robert Habeck verteidigt Energiepolitik im Bundestag
** Grünen-Politiker argumentiert mit Unabhängigkeit von Russland — Opposition kritisiert Strompreise
Trump pausiert Marineeinsatz in der Straße von Hormus
Politik 05.05.2026
Trump pausiert Marineeinsatz in der Straße von Hormus
Die USA setzen ihr Sicherheitsprogramm aus, während Verhandlungen mit dem Iran Fortschritte machen.
Das Heizungsgesetz: Habecks größter politischer Fehler
Politik 14.08.2023
Das Heizungsgesetz: Habecks größter politischer Fehler
Wie das Gebäudeenergiegesetz zur Koalitionskrise wurde
KI-Strategie: Wie Deutschland in der künstlichen Intelligenz
Politik 11.01.2026
KI-Strategie: Wie Deutschland in der künstlichen Intelligenz
EU AI Act, nationale Strategie, Chips — was die Regierung plant
Klimabilanz nach einem Jahr Merz: Regierung gefährdet deutsche
Politik 02.12.2024
Klimabilanz nach einem Jahr Merz: Regierung gefährdet deutsche
Die Schwarz-Rot-Koalition verzögert den Ausstieg aus fossilen Energien erheblich.
Rumänische Regierung durch Misstrauensvotum gestürzt
Politik 05.01.2024
Rumänische Regierung durch Misstrauensvotum gestürzt
** Parlamentarische Krise in Südosteuropa – Präsident Iohannis muss handeln
SPD, Grüne und Linke spalten sich über X-Rückzug
Politik 18.04.2024
SPD, Grüne und Linke spalten sich über X-Rückzug
Parteien beschließen Ausstieg aus Elon Musks Plattform, doch prominente Politiker ignorieren die Vorgaben.
Deutschland und Israel intensivieren Sicherheitskooperation
Politik 22.10.2024
Deutschland und Israel intensivieren Sicherheitskooperation
Außenminister Wadephul betont neue Nähe in Verteidigungsfragen zwischen beiden Ländern.
Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender der Union bestätigt
Politik 02.04.2025
Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender der Union bestätigt
Union reorganisiert Fraktionsspitze – Spahn übernimmt zentrale Oppositionsrolle
Deutschland erhöht Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent
Politik 12.05.2025
Deutschland erhöht Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent
Bundesregierung verankert Rüstungsbudget dauerhaft auf NATO-Standard — Wendepunkt nach 30 Jahren Sparpolitik
Merz kritisiert SPD-Reformversprechen scharf
Politik 04.07.2025
Merz kritisiert SPD-Reformversprechen scharf
Der Kanzler warnt vor "Träumereien" des Koalitionspartners und skizziert eigene Reformpläne.
Iran dementiert Angriffe auf VAE und verschärft Ton
Politik 05.05.2026
Iran dementiert Angriffe auf VAE und verschärft Ton
Teheran weist Vorwürfe der Emirate zurück und beschuldigt diese der Feindseligkeit gegenüber der islamischen Welt.
Trump setzt US-Hilfe in Hormus-Straße aus
Politik 21.11.2024
Trump setzt US-Hilfe in Hormus-Straße aus
Washington prüft Verhandlungen mit Iran statt militärischer Eskorte von Handelsschiffen.
Mieterbund warnt vor Wohngeld-Kürzungen
Politik 02.12.2024
Mieterbund warnt vor Wohngeld-Kürzungen
Das Bauministerium muss sparen – Sozialverbände fürchten Belastung für Geringverdiener.
Ein Jahr Schwarz-Rot: Bilanz einer schwierigen Koalition
Politik 30.12.2024
Ein Jahr Schwarz-Rot: Bilanz einer schwierigen Koalition
Friedrich Merz regiert seit einem Jahr - mit Erfolgen, aber auch erheblichen Herausforderungen.
Ukraine ruft einseitige Waffenruhe aus – Russland folgt nicht
Politik 11.02.2025
Ukraine ruft einseitige Waffenruhe aus – Russland folgt nicht
Kiew verhängt Feuerpaause ab Mitternacht, während Moskau erst ab Freitag auf Angriffe verzichten will.
AfD erstmals bei 30 Prozent in Umfragen
Politik 21.07.2025
AfD erstmals bei 30 Prozent in Umfragen
** AfD knackt 30%-Marke — Regierungsparteien verlieren massiv an Rückhalt
TikTok-Verbot in Europa: Fünf EU-Länder sperren die App
Politik 06.05.2026
TikTok-Verbot in Europa: Fünf EU-Länder sperren die App
Estland und vier weitere Länder haben TikTok auf staatlichen Geräten verboten.
SPD-Chefin Bas zu Koalitionskrise: Roten Linien klar gezogen
Politik 23.12.2025
SPD-Chefin Bas zu Koalitionskrise: Roten Linien klar gezogen
Bärbel Bas erklärt die Grenzen der Regierungszusammenarbeit und ihre Pläne für die Rentenpolitik.
Russlands Angriff auf die Ukraine: Wie Deutschland am 24.
Politik 05.04.2022
Russlands Angriff auf die Ukraine: Wie Deutschland am 24.
Zeitenwende — ein Begriff verändert die deutsche Außenpolitik
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