Olaf Scholz tritt ab: Das Ende einer Kanzlerschaft

Es war ein Mittwochmorgen im Februar 2025, als Olaf Scholz in die Bundespressekonferenz trat und das Ende seiner Kanzlerschaft verkündete. Der Hamburger Pragmatiker, der sich selbst einmal als "Scholzomat" bezeichnete, sprach mit der gewohnten Nüchternheit von Neuwahlen noch vor Ostern. Keine dramatischen Gesten, keine Tränen im Auge — nur die Feststellung einer Realität, die längst in den Umfragen sichtbar geworden war. Nach vier Jahren in der Kanzlei war Schluss. Die Ampel war erloschen, und mit ihr eine der turbulentesten Regierungsperioden der Bundesrepublik.

Die Bilanz einer Kanzlerschaft wird nicht an einzelnen Tagen geschrieben, sondern in Phasen. Scholz hatte drei Krisenreaktionen zu managen, eine Koalition zu halten, die von Anfang an wackelig stand, und eine Partei zu führen, die unter ihm schrumpfte wie eine Reihe vor dem Trockner. Dass es so endet, hätte im Dezember 2021 kaum jemand für möglich gehalten — und doch war es die wahrscheinlichste aller möglichen Entwicklungen.

Der nüchterne Start und die erste Bewährung

Scholz kam ins Amt, als die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP noch als Aufbruchsprojekt galt. Der Kanzler selbst präsentierte sich als Ordnungspolitiker, der die "Zeitenwende" ausrief — jenes Wort, das später zu einer Worthülse erstarren sollte. Mit dem Bundesregierung beschließt 100-Milliarden-Sondervermögen für Bundeswehr signalisierte sein Kabinett Handlungsfähigkeit in einer existenziellen Frage. Das war noch im Juni 2022, als die Welt nach Russlands Überfall auf die Ukraine neu geordnet werden musste.

Doch schon damals zeigten sich die charakteristischen Schwächen dieser Regierung: Scholz war schwerer als seine Koalitionspartner zu bewegen. Bei der Taurus-Lieferung: Die ewige Debatte um die Marschflugkörper sollte sich zeigen, dass der Kanzler eher zur Zögerlichkeit neigte — eine Eigenschaft, die in Krisenzeiten sowohl als Vorsicht als auch als Lähmung interpretiert werden konnte. Während die Grünen und Teile der FDP schneller rüsten wollten, bremste Scholz ab.

Ampel im Dauerkrisenmodus

Was von außen wie Unerfahrenheit wirken konnte, war in Scholz' Augen Verlässlichkeit. Der Mann, der als Finanzminister und Hamburger Bürgermeister gelernt hatte, schwierige Koalitionen zu managen, versuchte ständig, die Lager zusammenzuhalten. Das Ergebnis war eine Regierung, die zwar reagierte, aber wenig inspirierte. Die Ampel funktionierte als Verwaltungsmaschine, nicht als Reformmotor. Wirtschaftlich ging es Deutschland unter Scholz nicht besser — im Gegenteil.

Die wirtschaftliche Stagnation war kein Fehler der Regierung allein, sondern globale Realität. Doch Scholz machte den Fehler, dies nicht ausreichend zu kommunizieren. Während Friedrich Merz übernimmt die CDU: Wie die Partei nach rechts rückte, baute die Opposition auf Verunsicherung auf. Merz wurde zur Symbolfigur einer Alternative — und diese Alternative gewann immer mehr Konturen, je schwächer die Regierung wurde.

Im Herbst 2024 kam das, was viele erwartet hatten: Christian Lindner erklärte die FDP zur Partei, die nicht mehr bereit sei, die Verantwortung in dieser Koalition zu tragen. Scholz reagierte, indem er die Vertrauensfrage stellte — ein klassischer politischer Schachzug, der aber wirkte wie die letzte Patrone im Magazin. Die SPD-Fraktion stimmte zu, aber die Luft war raus.

Was bleibt von Scholz? Die Bilanz

Die sicherheitspolitische Neuausrichtung

Wer objektiv urteilt, muss dem scheidenden Kanzler eines zugestehen: Er hat Deutschland in einer historischen Moment gestärkt. Die Rückkehr zu ernsthafter Rüstung, die Hinwendung zu einer europäischen Verteidigungspolitik, die Erkenntnis, dass die Zeiten des "Scheckbuchdiplomatie" vorbei sind — das sind Verdienste, die in die Geschichtsbücher eingehen werden. Deutschland stoppt Genehmigung von Nord Stream 2 war ein Bruch mit Jahrzehnten der Russlandpolitik, der unter Scholz konsequent umgesetzt wurde.

Die europäische Sicherheitsordnung wird nach Scholz anders aussehen als davor. Das ist nicht sein persönlicher Erfolg — es ist die Zwangslogik der Zeiten. Aber er hat sich nicht dagegen gestemmt. Einige Kanzler hätten das getan.

Wo die Schwächen lagen

Die wirtschaftliche Reformagenda Scholz' scheiterte. Deutschland brauchte Arbeitsmarktreformen, Deregulierung, eine aktivere Innovationspolitik. Stattdessen kam Scholz mit Ideen wie dem "Deutschlandfonds" — nett gemeint, aber zu klein, zu bürokratisch, zu SPD. Die Grünen wollten grüne Transformation, die FDP wollte Markt, und Scholz versuchte, beide zu beruhigen. Heraus kam nichts besonders Visionsreiches.

Das Scheitern der Ampel war auch sein persönliches Scheitern. Ein stärkerer Kanzler hätte möglicherweise die Koalition zusammenhalten können — oder wenigstens weniger beschämend beenden können. Scholz endete, wie er regiert hatte: mit Nüchternheit, aber ohne großen Gestaltungswillen.

Die Umfragen erzählen die Geschichte deutlicher als jede Analyse: Die SPD unter Scholz fiel von 25 Prozent (2021) auf unter 20 Prozent. Die Regierungspartei wurde zur Minderheitsposition. Das ist nicht nur schlecht für die SPD, sondern für die Demokratie — wenn die größte Partei der Mitte schwach wird, rückt die Peripherie näher zur Macht.

Die kommende Ära unter Merz

Was nach Scholz kommt, zeichnet sich bereits ab. Schwarz-rot nach einem Jahr: Koalition unter Druck wird die neue Normalität sein, oder eine schwarze Mehrheit mit möglichem Grünen-Partner. Merz wird eine völlig andere Regierungsweise bringen — ideologischer, konfrontativer, weniger konsensual. Das kann gut sein oder schlecht — aber es wird nicht langweilig.

Scholz hinterlässt ein Land, das sicherer aufgerüstet ist, aber wirtschaftlich verunsichert. Eine Gesellschaft, die polarisierter geworden ist. Und eine Partei, die sich neu erfinden muss. Die Schwarz-rote Koalition: Bilanzdefizite nach Jahresfrist Merz werden bald sichtbar, und dann wird klar, wie schwierig die Zeit zwischen 2021 und 2025 wirklich war.

Was wird Scholz' Vermächtnis sein? Wahrscheinlich das eines Übergangs-Kanzlers, der in schwerster Zeit das Nötigste tat, ohne die Zukunft zu gestalten. Nicht das Schlimmste, aber auch nicht das, wofür man gewählt wurde. Ein Hamburger, der die große Bühne nie ganz ausfüllte, und doch in einer Stunde der Gefahr stand, als es darauf ankam.

Die Ampel ist aus. Die nächste Koalition blinkt bereits an.

Quelle: Bundespresseamt, Bundeswahlleiter, Forsa-Institut