Suche: Gesetzgebung

Politik 22.01.2024

Simplicissimus: Das Problem mit der deutschen Demokratiemüdigkeit

Reaction: Simplicissimus (YouTube)

Politik 21.12.2024

Gebäudemodernisierungsgesetz: Entwurf sorgt für Kontroversen

Regierungsentwurf konkretisiert Heizungsregeln und Modernisierungsvorgaben für Gebäude.

Politik 15.03.2024

Spahn als Unionsfraktionschef wiedergewählt

Die CDU/CSU-Fraktion bestätigt Jens Spahn in seinem Amt und setzt damit ein Zeichen der Kontinuität.

Politik 08.10.2023

Hessen-Wahl: CDU gewinnt deutlich, Ampel-Parteien verlieren

Bei der Landtagswahl in Hessen setzt sich die CDU unter Boris Bouffier deutlich durch, während SPD, Grüne und FDP erhebliche Verl…

Politik 09.04.2025

Große Koalition CDU/CSU-SPD: Koalitionsvertrag unterzeichnet

Nach monatelangen Verhandlungen einigen sich Union und Sozialdemokraten auf gemeinsame Regierungsprogramm

Politik 04.07.2025

Merz kritisiert SPD-Reformversprechen scharf

Der Kanzler warnt vor "Träumereien" des Koalitionspartners und skizziert eigene Reformpläne.

Politik 02.12.2024

Mieterbund warnt vor Wohngeld-Kürzungen

Das Bauministerium muss sparen – Sozialverbände fürchten Belastung für Geringverdiener.

Politik 20.01.2025

Schwarz-rote Koalition: Bilanzdefizite nach Jahresfrist Merz

Die Regierung kämpft mit Arbeitsabläufen und außenpolitischen Herausforderungen.

Politik 22.08.2025

Merz vor Herausforderung: Warum Minderheitsregierung keine

Experten warnen vor destabilisierenden Szenarien – ein anderer Weg könnte funktionieren.

Politik 30.08.2021

Ahrtal-Flut: Was die Katastrophe politisch veränderte

170 Tote, Milliardenschaeden - und eine Debatte ueber Versagen und Verantwortung

Politik 27.04.2025

Migration unter Merz: Härtere Abschiebepraxis und ihre

Ankündigungen waren groß — was wurde wirklich umgesetzt?

Politik 26.01.2026

Justizreform: Wie die Merz-Regierung die deutschen Gerichte

Schnellere Verfahren, neue Richterposten — und politische Einflussnahme?

Politik 17.02.2026

Digitalministerium: Was Deutschlands erstes Digitalressort plant

Verwaltungsdigitalisierung, E-Government, KI in Behörden

Politik 12.03.2026

Steuerreform: Merz will entlasten — aber wie?

Einkommensteuer, Unternehmenssteuern, kalte Progression — die Pläne

Politik 07.03.2026

Lobbying und Parteifinanzen: Wirtschaftsinteressen in Berlin

Wie Konzerne die Politik beeinflussen — und was Transparenzgesetze ändern sollen

Politik 29.01.2026

Extremismus im Netz: Wie soziale Medien Radikalisierung befördern

TikTok, Telegram, X — wo Verschwörungstheorien gedeihen

Politik 01.03.2026

Sonntagsfrage März 2026: Haushaltskrise trifft CDU in Umfragen

Schuldendebatte zieht Regierungsparteien nach unten — AfD profitiert

Politik 04.02.2023

Rezo über verlogene Klimapolitik

Reaction: Rezo (YouTube)

Politik 05.08.2021

MrWissen2go erklärt das deutsche Wahlsystem

Reaction: MrWissen2go Politik (YouTube)

Politik 12.01.2023

Robert Habeck verteidigt Energiepolitik im Bundestag

Grünen-Politiker argumentiert mit Unabhängigkeit von Russland — Opposition kritisiert Strompreise

Politik 03.01.2025

Merz ein Jahr im Amt – Nahost-Spannungen verschärfen sich

Der Bundeskanzler bilanziert seine erste Amtszeit während neue Konflikte im Nahost-Raum eskalieren.

Ergebnisse für „Gesetzgebung“ 45 Treffer in Politik