Ergebnisse für „gesetz“ 183 Treffer in Politik

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Spahn behauptet sich trotz Kritik an Fraktionsspitze
Politik 07.01.2024
Spahn behauptet sich trotz Kritik an Fraktionsspitze
Der Unionsfraktionschef muss sich gegen Vorwürfe zur Führung und alte Maskendeals verteidigen.
Klimabilanz nach einem Jahr Merz: Regierung gefährdet deutsche
Politik 02.12.2024
Klimabilanz nach einem Jahr Merz: Regierung gefährdet deutsche
Die Schwarz-Rot-Koalition verzögert den Ausstieg aus fossilen Energien erheblich.
Rumänische Regierung durch Misstrauensvotum gestürzt
Politik 05.01.2024
Rumänische Regierung durch Misstrauensvotum gestürzt
** Parlamentarische Krise in Südosteuropa – Präsident Iohannis muss handeln
Dirigentin Yudania Gómez Heredia prägt Sound der Rosalía-Konzerte
Politik 11.02.2024
Dirigentin Yudania Gómez Heredia prägt Sound der Rosalía-Konzerte
Die kubanische Musikerin orchestriert die Live-Shows der katalanischen Popsängerin und trägt wesentlich zu deren Erfolg bei.
Spahn als Unionsfraktionschef wiedergewählt
Politik 15.03.2024
Spahn als Unionsfraktionschef wiedergewählt
Die CDU/CSU-Fraktion bestätigt Jens Spahn in seinem Amt und setzt damit ein Zeichen der Kontinuität.
Stellenabbau bei Biontech, Hantavirus-Fall und X-Exodus spaltet
Politik 23.10.2024
Stellenabbau bei Biontech, Hantavirus-Fall und X-Exodus spaltet
SPD, Grüne und Linke verlassen X teilweise – doch nicht alle Abgeordneten folgen der Parteilinie.
Söder fordert Kompensation für US-Truppenabzug aus Vilseck
Politik 12.08.2024
Söder fordert Kompensation für US-Truppenabzug aus Vilseck
Bayern kritisiert amerikanische Abzugspläne und verlangt von der Bundesregierung mehr Engagement.
SPD, Grüne und Linke spalten sich über X-Rückzug
Politik 18.04.2024
SPD, Grüne und Linke spalten sich über X-Rückzug
Parteien beschließen Ausstieg aus Elon Musks Plattform, doch prominente Politiker ignorieren die Vorgaben.
Merz nach einem Jahr unter Druck: Kanzleramt verliert an
Politik 04.07.2024
Merz nach einem Jahr unter Druck: Kanzleramt verliert an
Umfragen zeigen sinkende Beliebtheit des Bundeskanzlers – Historischer Vergleich offenbart unterschiedliche Reaktionsmuster.
Deutschland und Israel intensivieren Sicherheitskooperation
Politik 22.10.2024
Deutschland und Israel intensivieren Sicherheitskooperation
Außenminister Wadephul betont neue Nähe in Verteidigungsfragen zwischen beiden Ländern.
Klimastiftung MV: Ermittler beschlagnahmen Nord-Stream-Dokumente
Politik 12.12.2024
Klimastiftung MV: Ermittler beschlagnahmen Nord-Stream-Dokumente
Untersuchungsausschuss erhält ungeschwärzte Vorstandsprotokolle der umstrittenen Stiftung
Russland beginnt Angriffskrieg gegen die Ukraine
Politik 24.02.2022
Russland beginnt Angriffskrieg gegen die Ukraine
</strong> Putins Armee überschreitet die Grenze — Europa erlebt größten militärischen Konflikt seit dem Zweiten Weltkrieg</p>
Olaf Scholz gibt "Zeitenwende"-Rede im Bundestag
Politik 27.02.2022
Olaf Scholz gibt "Zeitenwende"-Rede im Bundestag
** Bundeskanzler kündet nach russischem Angriff auf die Ukraine eine Kehrtwende in der deutschen Sicherheitspolitik an.
Ampel-Streit eskaliert: Lindner fordert Grundsatzentscheidung
Politik 14.08.2023
Ampel-Streit eskaliert: Lindner fordert Grundsatzentscheidung
** Finanzminister Christian Lindner verschärft den Ton in der Koalitionskrise und stellt grundlegende Fragen zur Zukunft der Regi…
Bundesverfassungsgericht kippt Haushalt: 60 Milliarden Euro
Politik 15.11.2023
Bundesverfassungsgericht kippt Haushalt: 60 Milliarden Euro
** Das Bundesverfassungsgericht erklärt Teile des Bundeshaushalts 2024 für verfassungswidrig und zwingt die Regierung zu Neubewer…
Migrationsdebatte dominiert Bundestagssitzung
Politik 19.10.2023
Migrationsdebatte dominiert Bundestagssitzung
Bundestag debattiert Migrationspolitik — Koalition und Opposition liefern sich hitzige Wortgefechte
Bayern-Wahl: CSU gewinnt, Grüne verlieren stark
Politik 08.10.2023
Bayern-Wahl: CSU gewinnt, Grüne verlieren stark
** CSU bleibt dominante Kraft in München, Grüne büßen massiv ein – Regierungsbildung wird zur Geduldsprobe
Hessen-Wahl: CDU gewinnt deutlich, Ampel-Parteien verlieren
Politik 08.10.2023
Hessen-Wahl: CDU gewinnt deutlich, Ampel-Parteien verlieren
** Bei der Landtagswahl in Hessen setzt sich die CDU unter Boris Bouffier deutlich durch, während SPD, Grüne und FDP erhebliche V…
Robert Habeck verteidigt Energiepolitik im Bundestag
Politik 12.01.2023
Robert Habeck verteidigt Energiepolitik im Bundestag
** Grünen-Politiker argumentiert mit Unabhängigkeit von Russland — Opposition kritisiert Strompreise
Ampel-Koalition zerbricht: Scholz entlässt Finanzminister Lindner
Politik 06.11.2024
Ampel-Koalition zerbricht: Scholz entlässt Finanzminister Lindner
Scholz entlässt Lindner wegen Haushaltskrise — Ampel zerbricht nach drei Jahren
Neuwahl: Bundestag wählt für 23. Februar 2025
Politik 15.11.2024
Neuwahl: Bundestag wählt für 23. Februar 2025
Bundestag beschließt Neuwahl für 23. Februar 2025 — Kanzler Scholz fordert Vertrauensfrage
Bundeshaushalt 2025 scheitert: Regierung im Patt
Politik 01.11.2024
Bundeshaushalt 2025 scheitert: Regierung im Patt
Ampel-Koalition einigt sich nicht auf Haushalt 2025 – Finanzloch und Unstimmigkeiten führen zu Blockade
Karl Lauterbach verteidigt Krankenhausreform gegen massive Kritik
Politik 22.03.2024
Karl Lauterbach verteidigt Krankenhausreform gegen massive Kritik
Gesundheitsminister verteidigt umstrittene Reform gegen Widerstände von Krankenhäusern und Ländern
Friedrich Merz wird neuer Bundeskanzler Deutschlands
Politik 01.03.2025
Friedrich Merz wird neuer Bundeskanzler Deutschlands
CDU-Chef Friedrich Merz ist neuer Bundeskanzler — Ende der Ampel-Koalition, Neuwahl führt zu Regierungswechsel
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