Ergebnisse für „Gericht“ 227 Treffer in Politik

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G7 auf Schloss Elmau: Was der Gipfel unter deutschem Vorsitz
Politik 10.09.2022
G7 auf Schloss Elmau: Was der Gipfel unter deutschem Vorsitz
Der G7-Gipfel in Schloss Elmau fokussierte sich auf den Ukraine-Krieg und die globale Energiekrise unter deutschem Vorsitz – Kanz…
AfD-Antrag abgeschmettert: Koalition schließt Reihen
Politik 09.06.2026
AfD-Antrag abgeschmettert: Koalition schließt Reihen
Die Koalition hat den AfD-Antrag zur Verschärfung der Asylpolitik mit überwältigender Mehrheit abgelehnt – eine deutliche Niederl…
Verfassungsschutz-Bericht: Welche Extremisten sind auf dem
Politik 29.03.2026
Verfassungsschutz-Bericht: Welche Extremisten sind auf dem
Der Verfassungsschutz meldet erhöhte Bedrohung durch Rechtsextremismus, Linksextremismus und islamistische Netzwerke – Gewalt und…
1 Jahr Schwarz-Rot: Was hat die Koalition wirklich erreicht?
Politik 23.06.2025
1 Jahr Schwarz-Rot: Was hat die Koalition wirklich erreicht?
Heute vor einem Jahr besiegelten CDU und SPD ihren Koalitionsvertrag. Die Bilanz ist durchwachsen.
Trump setzt US-Hilfe in Hormus-Straße aus
Politik 21.11.2024
Trump setzt US-Hilfe in Hormus-Straße aus
Trump setzt die militärische Absicherung der Hormus-Straße aus und signalisiert Offenheit für direkte Verhandlungen mit dem Iran,…
Lanz diskutiert Deindustrialisierung — die wichtigsten Argumente
Politik 09.05.2024
Lanz diskutiert Deindustrialisierung — die wichtigsten Argumente
Markus Lanz diskutiert die Deindustrialisierung Deutschlands: Ifo-Institut spricht von 700.000 Arbeitsplätzen unter Druck – Reali…
Spahn als Unionsfraktionschef wiedergewählt
Politik 15.03.2024
Spahn als Unionsfraktionschef wiedergewählt
Die CDU/CSU-Fraktion bestätigt Jens Spahn in seinem Amt und setzt damit ein Zeichen der Kontinuität.
Wirecard-Skandal: Wie der größte Bilanzskandal Deutschlands die
Politik 07.06.2020
Wirecard-Skandal: Wie der größte Bilanzskandal Deutschlands die
Der Wirecard-Skandal: Deutschlands größter Bilanzskandal enthüllte ein systemisches Versagen und eine politische Krise, die die F…
Merz droht Ländern: Kein Geld ohne Asyl-Kooperation
Politik 11.06.2026
Merz droht Ländern: Kein Geld ohne Asyl-Kooperation
Merz stellt Bedingung für 12 Mrd. Euro: Rücknahme von Asylbewerbern als Vorbedingung für staatliche Fördermittel – heftige Kritik…
Kommunalwahlen als Stimmungstest für die Merz-Regierung
Politik 25.02.2026
Kommunalwahlen als Stimmungstest für die Merz-Regierung
Die Kommunalwahlen zeigen: Die Stimmungslage in Deutschland deutet auf eine Schwächung der Merz-Regierung hin und ist ein Frühind…
Innere Sicherheit: Neue Befugnisse für Polizei und Geheimdienste
Politik 14.02.2026
Innere Sicherheit: Neue Befugnisse für Polizei und Geheimdienste
Das neue Sicherheitspaket der Großen Koalition erweitert die Befugnisse von Polizei und Geheimdiensten, einschließlich Vorratsdat…
Pressefreiheit: Populismus gegen freie Berichterstattung
Politik 01.02.2026
Pressefreiheit: Populismus gegen freie Berichterstattung
Die Pressefreiheit in Deutschland ist gefährdet: Populistische Narrative delegitimieren investigative Berichterstattung und stell…
FDP nach dem Ampel-Aus: Partei im freien Fall oder Neustart?
Politik 30.04.2025
FDP nach dem Ampel-Aus: Partei im freien Fall oder Neustart?
Die FDP kämpft mit einer existenziellen Krise nach dem Ampel-Aus und Lindners Rücktritt – wird die Partei einen Neustart schaffen…
Russische Luftangriffe auf Ukraine – Mehrere Tote vor möglicher
Politik 15.03.2025
Russische Luftangriffe auf Ukraine – Mehrere Tote vor möglicher
Mehrere Tote durch russische Raketenangriffe auf die Ukraine, die zu einem Zeitpunkt erfolgen, der kaum symbolträchtiger ist, und…
FDP scheitert: Unter fünf Prozent und ohne Mandate
Politik 23.02.2025
FDP scheitert: Unter fünf Prozent und ohne Mandate
Die Liberalen verlieren massiv an Wählerstimmen und scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde — ein historisches Debakel für die Partei.
Ukraine ruft einseitige Waffenruhe aus – Russland folgt nicht
Politik 11.02.2025
Ukraine ruft einseitige Waffenruhe aus – Russland folgt nicht
Kiew verhängt Feuerpaause ab Mitternacht, während Moskau erst ab Freitag auf Angriffe verzichten will.
Klimastiftung MV: Ermittler beschlagnahmen Nord-Stream-Dokumente
Politik 12.12.2024
Klimastiftung MV: Ermittler beschlagnahmen Nord-Stream-Dokumente
Die Staatsanwaltschaft beschlagnahmte umfangreiche Dokumente der Klimastiftung MV, darunter Vorstandsprotokolle und E-Mails, im Z…
Stellenabbau bei Biontech, Hantavirus-Fall und X-Exodus spaltet
Politik 23.10.2024
Stellenabbau bei Biontech, Hantavirus-Fall und X-Exodus spaltet
SPD, Grüne und Linke verlassen X teilweise – doch nicht alle Abgeordneten folgen der Parteilinie.
AfD-Höhenflug in Thüringen und Sachsen: Was die Wahlen bedeuten
Politik 16.01.2024
AfD-Höhenflug in Thüringen und Sachsen: Was die Wahlen bedeuten
Die AfD festigt ihre Macht in Thüringen und Sachsen – ein signifikanter Aufwärtstrend, der die deutsche Politik destabilisiert un…
Spahn behauptet sich trotz Kritik an Fraktionsspitze
Politik 07.01.2024
Spahn behauptet sich trotz Kritik an Fraktionsspitze
Der Unionsfraktionschef muss sich gegen Vorwürfe zur Führung und alte Maskendeals verteidigen.
Rumänische Regierung durch Misstrauensvotum gestürzt
Politik 05.01.2024
Rumänische Regierung durch Misstrauensvotum gestürzt
Die rumänische Regierung ist durch ein Misstrauensvotum gestürzt, was eine politische Krise in Südosteuropa auslöst und eine neue…
Deutschland stoppt Genehmigung von Nord Stream 2
Politik 22.02.2022
Deutschland stoppt Genehmigung von Nord Stream 2
Bundeskanzler Scholz stoppt das Zertifizierungsverfahren für die umstrittene Gaspipeline nach Russland.
Migration unter Merz: Härtere Abschiebepraxis und ihre
Politik 27.04.2025
Migration unter Merz: Härtere Abschiebepraxis und ihre
Merz verschärft die Migrationspolitik mit härteren Abschiebepraxis und Grenzkontrollen, was die deutsche Asylpolitik grundlegend …
Sachsen-Wahl: CDU stärkste Kraft, AfD auf Rekordniveau
Politik 01.09.2024
Sachsen-Wahl: CDU stärkste Kraft, AfD auf Rekordniveau
Bei der Landtagswahl in Sachsen wird die CDU stärkste Kraft — die AfD erreicht historisches Rekordwahlergebnis.
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