Ergebnisse für „Beschluss“ 107 Treffer

Alle 107 Politik 60 International 15 Wirtschaft 9 Regional 8 Gesellschaft 4 Digital 4
Schwarz-rot nach einem Jahr: Koalition unter Druck
Politik 11.08.2025
Schwarz-rot nach einem Jahr: Koalition unter Druck
Die Bundesregierung hat ihre ersten zwölf Monate absolviert – doch große Reformen stehen noch aus.
SPD, Grüne und Linke spalten sich über X-Rückzug
Politik 18.04.2024
SPD, Grüne und Linke spalten sich über X-Rückzug
Parteien beschließen Ausstieg aus Elon Musks Plattform, doch prominente Politiker ignorieren die Vorgaben.
Heizungsgesetz ohne Rechtsprüfung durchs Kabinett
Breaking 21.05.2026
Heizungsgesetz ohne Rechtsprüfung durchs Kabinett
Das Heizungsgesetz der Bundesregierung wurde ohne Rechtsprüfung ins Kabinett eingebracht – Experten warnen vor Verfassungskonsequ…
Gaza-Waffenstillstand: USA erhöhen Druck auf Israel
International 01.06.2026
Gaza-Waffenstillstand: USA erhöhen Druck auf Israel
Der Gaza-Waffenstillstand ist angespannt: Die USA drohen mit Waffenlieferungsbeschränkungen für Israel, um eine neue Waffenstills…
CDU will ÖRR-Gehälter deckeln – aber wie, bleibt die große Frage
Politik 13.04.2026
CDU will ÖRR-Gehälter deckeln – aber wie, bleibt die große Frage
Sachsen-Anhalts CDU-Fraktion fordert ein Ende der Millionengagen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk – ohne konkreten Plan.
Taxi-App Yango zu 100 Millionen Euro Strafe verurteilt
Digital 01.05.2026
Taxi-App Yango zu 100 Millionen Euro Strafe verurteilt
Yango, die Taxi-App, muss mit 100 Millionen Euro Strafe rechnen wegen Datenschutzverstößen und Weitergabe von Nutzerdaten nach Ru…
Deutschland und Ukraine planen gemeinsame Rüstungsproduktion
Wirtschaft 24.04.2026
Deutschland und Ukraine planen gemeinsame Rüstungsproduktion
Verteidigungsminister Pistorius kündigt strategische Partnerschaft für Hightech-Waffen an.
Merz stellt Haushalt 2027 vor: Sparpaket trifft Soziales
Politik 05.06.2026
Merz stellt Haushalt 2027 vor: Sparpaket trifft Soziales
Der Haushaltsentwurf 2027 von Merz sieht ein Sparpaket von 18 Mrd. Euro vor, das vor allem Sozialleistungen und Entwicklungshilfe…
Bundesregierung plant Kürzungen bei Behindertenleistungen
Gesellschaft 20.09.2025
Bundesregierung plant Kürzungen bei Behindertenleistungen
Geplante Sparmaßnahmen und Gesetzesverschärfungen werfen Fragen zur Inklusionspolitik auf.
Gebäudemodernisierungsgesetz: Entwurf sorgt für Kontroversen
Politik 21.12.2024
Gebäudemodernisierungsgesetz: Entwurf sorgt für Kontroversen
Das neue Gebäudemodernisierungsgesetz löst heftige Kontroversen aus: Der Entwurf schreibt verbindliche Standards für die Modernis…
NATO-Gipfel beschließt Verstärkung der Ostflanke
International 29.06.2022
NATO-Gipfel beschließt Verstärkung der Ostflanke
Allianz beschließt massive Militärpräsenz an russischer Grenze — Deutschland erhöht Truppenpräsenz
Nahost-Gipfel in Kairo: Waffenstillstand zum Greifen nah?
International 06.06.2026
Nahost-Gipfel in Kairo: Waffenstillstand zum Greifen nah?
Nach siebenzig Stunden Verhandlungen in Kairo scheint ein Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas möglich – Vermittler arb…
Deutschland erhöht Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent
Politik 12.05.2025
Deutschland erhöht Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent
Bundesregierung verankert Rüstungsbudget dauerhaft auf NATO-Standard — Wendepunkt nach 30 Jahren Sparpolitik
AfD mit 20,8 Prozent: Zweitstärkste Kraft im neuen Bundestag
Politik 24.02.2025
AfD mit 20,8 Prozent: Zweitstärkste Kraft im neuen Bundestag
Die AfD zieht erstmals als zweitstärkste Kraft in den Bundestag ein. SPD und Grüne verlieren deutlich.
Spahn mit 86 Prozent als CDU/CSU-Fraktionschef wiedergewählt
Politik 24.01.2024
Spahn mit 86 Prozent als CDU/CSU-Fraktionschef wiedergewählt
Der Parlamentarische Geschäftsführer setzt sich gegen Kritik durch, verliert aber an Rückhalt gegenüber dem Vorjahr.
Leitzins auf höchstem Stand seit 22 Jahren: EZB erhöht erneut
Wirtschaft 26.10.2023
Leitzins auf höchstem Stand seit 22 Jahren: EZB erhöht erneut
Die Europäische Zentralbank setzt ihren Kurs der Zinserhöhungen fort und kämpft damit gegen hartnäckige Inflation.
Olaf Scholz gibt "Zeitenwende"-Rede im Bundestag
Politik 27.02.2022
Olaf Scholz gibt "Zeitenwende"-Rede im Bundestag
Bundeskanzler kündet nach russischem Angriff auf die Ukraine eine Kehrtwende in der deutschen Sicherheitspolitik an.
Mieterbund warnt vor Wohngeld-Kürzungen
Politik 02.12.2024
Mieterbund warnt vor Wohngeld-Kürzungen
Der Mieterbund warnt vor Wohngeld-Kürzungen, die Geringverdiener in existenzielle Not bringen könnten – Sparpläne des Bundesbaumi…
Lage der Nation analysiert die Ukraine-Politik
Politik 26.02.2024
Lage der Nation analysiert die Ukraine-Politik
Die Ukraine-Politik Deutschlands wird kritisch analysiert: „Lage der Nation“ untersucht die Strategie, Verantwortung und den Kurs…
Merz unter Druck: SPD fordert Nachbesserung beim Haushalt
Politik 25.06.2026
Merz unter Druck: SPD fordert Nachbesserung beim Haushalt
Koalitionsstreit um Milliardenlücke spitzt sich zu
Innenminister auf Konfrontationskurs: Wenn Sicherheit zur
Politik 19.04.2026
Innenminister auf Konfrontationskurs: Wenn Sicherheit zur
Der Innenminister mahnt zu Konfrontation in Sicherheitsfragen und kündigt Verschärfungen wie Präventivhaft und Massenüberwachung …
Amokfahrt in Leipzig: Tatverdächtiger mit bekannten psychischen
Gesellschaft 06.07.2025
Amokfahrt in Leipzig: Tatverdächtiger mit bekannten psychischen
Nach tödlicher Amokfahrt in Leipzig: Ermittler enthüllen psychische Vorbelastung des Verdächtigen
Düsseldorf: 5 Maßnahmen gegen Verkehrschaos ab März
Regional 26.01.2025
Düsseldorf: 5 Maßnahmen gegen Verkehrschaos ab März
Die Landeshauptstadt führt umfassende Verkehrsreformen durch, um Staus zu reduzieren und die Luftqualität zu verbessern.
NRW investiert 400 Mrd. Euro in Infrastruktur
Regional 17.09.2024
NRW investiert 400 Mrd. Euro in Infrastruktur
Nordrhein-Westfalen verabschiedet Rekordinvestition von 400 Milliarden Euro für Infrastruktur und Klimawende
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