Suche: Beschluss

Politik 11.08.2025

Schwarz-rot nach einem Jahr: Koalition unter Druck

Die Bundesregierung hat ihre ersten zwölf Monate absolviert – doch große Reformen stehen noch aus.

Politik 18.04.2024

SPD, Grüne und Linke spalten sich über X-Rückzug

Parteien beschließen Ausstieg aus Elon Musks Plattform, doch prominente Politiker ignorieren die Vorgaben.

Breaking 21.05.2026

Heizungsgesetz ohne Rechtsprüfung durchs Kabinett

Das Heizungsgesetz der Bundesregierung wurde ohne Rechtsprüfung ins Kabinett eingebracht – Experten warnen vor Verfassungskonsequ…

International 01.06.2026

Gaza-Waffenstillstand: USA erhöhen Druck auf Israel

Der Gaza-Waffenstillstand ist angespannt: Die USA drohen mit Waffenlieferungsbeschränkungen für Israel, um eine neue Waffenstills…

Politik 13.04.2026

CDU will ÖRR-Gehälter deckeln – aber wie, bleibt die große Frage

Sachsen-Anhalts CDU-Fraktion fordert ein Ende der Millionengagen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk – ohne konkreten Plan.

Digital 01.05.2026

Taxi-App Yango zu 100 Millionen Euro Strafe verurteilt

Yango, die Taxi-App, muss mit 100 Millionen Euro Strafe rechnen wegen Datenschutzverstößen und Weitergabe von Nutzerdaten nach Ru…

Wirtschaft 24.04.2026

Deutschland und Ukraine planen gemeinsame Rüstungsproduktion

Verteidigungsminister Pistorius kündigt strategische Partnerschaft für Hightech-Waffen an.

Politik 05.06.2026

Merz stellt Haushalt 2027 vor: Sparpaket trifft Soziales

Der Haushaltsentwurf 2027 von Merz sieht ein Sparpaket von 18 Mrd. Euro vor, das vor allem Sozialleistungen und Entwicklungshilfe…

Gesellschaft 20.09.2025

Bundesregierung plant Kürzungen bei Behindertenleistungen

Geplante Sparmaßnahmen und Gesetzesverschärfungen werfen Fragen zur Inklusionspolitik auf.

Politik 21.12.2024

Gebäudemodernisierungsgesetz: Entwurf sorgt für Kontroversen

Das neue Gebäudemodernisierungsgesetz löst heftige Kontroversen aus: Der Entwurf schreibt verbindliche Standards für die Modernis…

International 29.06.2022

NATO-Gipfel beschließt Verstärkung der Ostflanke

Allianz beschließt massive Militärpräsenz an russischer Grenze — Deutschland erhöht Truppenpräsenz

International 06.06.2026

Nahost-Gipfel in Kairo: Waffenstillstand zum Greifen nah?

Nach siebenzig Stunden Verhandlungen in Kairo scheint ein Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas möglich – Vermittler arb…

Politik 12.05.2025

Deutschland erhöht Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent

Bundesregierung verankert Rüstungsbudget dauerhaft auf NATO-Standard — Wendepunkt nach 30 Jahren Sparpolitik

Politik 24.02.2025

AfD mit 20,8 Prozent: Zweitstärkste Kraft im neuen Bundestag

Die AfD zieht erstmals als zweitstärkste Kraft in den Bundestag ein. SPD und Grüne verlieren deutlich.

Politik 24.01.2024

Spahn mit 86 Prozent als CDU/CSU-Fraktionschef wiedergewählt

Der Parlamentarische Geschäftsführer setzt sich gegen Kritik durch, verliert aber an Rückhalt gegenüber dem Vorjahr.

Wirtschaft 26.10.2023

Leitzins auf höchstem Stand seit 22 Jahren: EZB erhöht erneut

Die Europäische Zentralbank setzt ihren Kurs der Zinserhöhungen fort und kämpft damit gegen hartnäckige Inflation.

Politik 27.02.2022

Olaf Scholz gibt "Zeitenwende"-Rede im Bundestag

Bundeskanzler kündet nach russischem Angriff auf die Ukraine eine Kehrtwende in der deutschen Sicherheitspolitik an.

Politik 02.12.2024

Mieterbund warnt vor Wohngeld-Kürzungen

Der Mieterbund warnt vor Wohngeld-Kürzungen, die Geringverdiener in existenzielle Not bringen könnten – Sparpläne des Bundesbaumi…

Politik 26.02.2024

Lage der Nation analysiert die Ukraine-Politik

Die Ukraine-Politik Deutschlands wird kritisch analysiert: „Lage der Nation“ untersucht die Strategie, Verantwortung und den Kurs…

Politik 25.06.2026

Merz unter Druck: SPD fordert Nachbesserung beim Haushalt

Koalitionsstreit um Milliardenlücke spitzt sich zu

Politik 19.04.2026

Innenminister auf Konfrontationskurs: Wenn Sicherheit zur

Der Innenminister mahnt zu Konfrontation in Sicherheitsfragen und kündigt Verschärfungen wie Präventivhaft und Massenüberwachung …

Gesellschaft 06.07.2025

Amokfahrt in Leipzig: Tatverdächtiger mit bekannten psychischen

Nach tödlicher Amokfahrt in Leipzig: Ermittler enthüllen psychische Vorbelastung des Verdächtigen

Regional 26.01.2025

Düsseldorf: 5 Maßnahmen gegen Verkehrschaos ab März

Die Landeshauptstadt führt umfassende Verkehrsreformen durch, um Staus zu reduzieren und die Luftqualität zu verbessern.

Regional 17.09.2024

NRW investiert 400 Mrd. Euro in Infrastruktur

Nordrhein-Westfalen verabschiedet Rekordinvestition von 400 Milliarden Euro für Infrastruktur und Klimawende

Ergebnisse für „Beschluss“ 107 Treffer