Ergebnisse für „bundesverfassungsgericht“ 225 Treffer

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Google verliert: US-Gericht erklärt Suchmonopol für illegal
Digital 11.10.2024
Google verliert: US-Gericht erklärt Suchmonopol für illegal
Googles Suchmonopol ist illegal erklärt: Ein US-Gericht stellt die marktbeherrschende Stellung des Konzerns durch unfaire Praktik…
Lanz diskutiert Deindustrialisierung — die wichtigsten Argumente
Politik 09.05.2024
Lanz diskutiert Deindustrialisierung — die wichtigsten Argumente
Markus Lanz diskutiert die Deindustrialisierung Deutschlands: Ifo-Institut spricht von 700.000 Arbeitsplätzen unter Druck – Reali…
AfD-Höhenflug in Thüringen und Sachsen: Was die Wahlen bedeuten
Politik 16.01.2024
AfD-Höhenflug in Thüringen und Sachsen: Was die Wahlen bedeuten
Die AfD festigt ihre Macht in Thüringen und Sachsen – ein signifikanter Aufwärtstrend, der die deutsche Politik destabilisiert un…
Maischberger vs. Wagenknecht — Schlagabtausch zu Migration und
Politik 17.07.2023
Maischberger vs. Wagenknecht — Schlagabtausch zu Migration und
Intensiver Schlagabtausch zwischen Maischberger und Wagenknecht über Migration, soziale Gerechtigkeit und die Ukraine-Krise im AR…
Die Linke: Gutachten gegen Diätendeckel
Politik 07.05.2026
Die Linke: Gutachten gegen Diätendeckel
Ein Verfassungsgutachten erschüttert die Linke: Ist der Diätendeckel von 2850 Euro netto rechtlich überhaupt haltbar?
Klimapolitik unter Merz: Abkehr vom Green Deal?
Politik 28.01.2026
Klimapolitik unter Merz: Abkehr vom Green Deal?
Merz’ Klimapolitik verändert die deutsche Politik grundlegend: Die CO2-Bepreisung wird verschoben, EU-Ziele werden infrage gestel…
Ukraine ruft einseitige Waffenruhe aus – Russland folgt nicht
Politik 11.02.2025
Ukraine ruft einseitige Waffenruhe aus – Russland folgt nicht
Kiew verhängt Feuerpaause ab Mitternacht, während Moskau erst ab Freitag auf Angriffe verzichten will.
Spahn als Unionsfraktionschef wiedergewählt
Politik 15.03.2024
Spahn als Unionsfraktionschef wiedergewählt
Die CDU/CSU-Fraktion bestätigt Jens Spahn in seinem Amt und setzt damit ein Zeichen der Kontinuität.
Migrationsdebatte dominiert Bundestagssitzung
Politik 19.10.2023
Migrationsdebatte dominiert Bundestagssitzung
Bundestag debattiert Migrationspolitik — Koalition und Opposition liefern sich hitzige Wortgefechte
Ermittlungen gegen »Königreich Deutschland«: Generalbundesanwalt klagt Fantasiekönig Fitzek an
Politik 22.07.2026
Ermittlungen gegen »Königreich Deutschland«: Generalbundesanwalt klagt Fantasiekönig Fitz…
Ermittlungen gegen »Königreich Deutschland«: Generalbundesanwalt klagt Fantasiekönig Fitzek an
Ricarda Lang: Die Frau, die polarisiert — und trotzdem bleibt
Politik 07.05.2026
Ricarda Lang: Die Frau, die polarisiert — und trotzdem bleibt
Portrait einer Politikerin, die mit 27 Jahren Parteichefin wurde und nach dem Absturz nicht aufgibt
Bundesweite Razzia gegen rechtsextreme Organisationen
Politik 02.05.2025
Bundesweite Razzia gegen rechtsextreme Organisationen
Polizei durchsucht Wohnungen von mutmaßlichen Mitgliedern zweier Gruppen wegen Verdacht der kriminellen Vereinigung.
Russische Luftangriffe auf Ukraine – Mehrere Tote vor möglicher
Politik 15.03.2025
Russische Luftangriffe auf Ukraine – Mehrere Tote vor möglicher
Mehrere Tote durch russische Raketenangriffe auf die Ukraine, die zu einem Zeitpunkt erfolgen, der kaum symbolträchtiger ist, und…
Sachsen-Wahl: CDU stärkste Kraft, AfD auf Rekordniveau
Politik 01.09.2024
Sachsen-Wahl: CDU stärkste Kraft, AfD auf Rekordniveau
Bei der Landtagswahl in Sachsen wird die CDU stärkste Kraft — die AfD erreicht historisches Rekordwahlergebnis.
Bundeshaushalt und das Verfassungsgerichtsurteil
Wirtschaft 07.11.2023
Bundeshaushalt und das Verfassungsgerichtsurteil
Das Verfassungsgerichtsurteil über den Klimafonds erschütterte den Bundeshaushalt und zwang die Regierung zu einer grundlegenden …
Elon Musk kauft Twitter: 44 Milliarden für das größte Chaos der
Digital 18.12.2022
Elon Musk kauft Twitter: 44 Milliarden für das größte Chaos der
Elon Musks Übernahme von Twitter (jetzt X) für 44 Milliarden US-Dollar löste einen chaotischen Übernahmekrimi und massiven Umbau …
Kommunalwahlen als Stimmungstest für die Merz-Regierung
Politik 25.02.2026
Kommunalwahlen als Stimmungstest für die Merz-Regierung
Die Kommunalwahlen zeigen: Die Stimmungslage in Deutschland deutet auf eine Schwächung der Merz-Regierung hin und ist ein Frühind…
Lage der Nation analysiert die Ukraine-Politik
Politik 26.02.2024
Lage der Nation analysiert die Ukraine-Politik
Die Ukraine-Politik Deutschlands wird kritisch analysiert: „Lage der Nation“ untersucht die Strategie, Verantwortung und den Kurs…
Rezo über die CDU — drei Jahre später: Was er damals recht hatte
Politik 21.05.2022
Rezo über die CDU — drei Jahre später: Was er damals recht hatte
Rezos Video „Die Zerstörung der CDU“ löste 2019 einen politischen Skandal aus und veränderte die CDU nachhaltig – eine nüchterne …
SAP investiert 1,16 Milliarden Euro in deutsches KI-Startup
Digital 14.11.2024
SAP investiert 1,16 Milliarden Euro in deutsches KI-Startup
Der Softwarekonzern übernimmt das junge Unternehmen und setzt auf spezialisierte KI-Agenten.
Lage der Nation: BSW zwischen Protest und Regierungsprogramm
Politik 17.06.2024
Lage der Nation: BSW zwischen Protest und Regierungsprogramm
Das BSW zwischen Protest und Regierung: Die junge Partei polarisiert mit populistischen Forderungen und dem Anspruch, das politis…
Spahn behauptet sich trotz Kritik an Fraktionsspitze
Politik 07.01.2024
Spahn behauptet sich trotz Kritik an Fraktionsspitze
Der Unionsfraktionschef muss sich gegen Vorwürfe zur Führung und alte Maskendeals verteidigen.
Deutschland stoppt Genehmigung von Nord Stream 2
Politik 22.02.2022
Deutschland stoppt Genehmigung von Nord Stream 2
Bundeskanzler Scholz stoppt das Zertifizierungsverfahren für die umstrittene Gaspipeline nach Russland.
Fridays for Future: Drei Jahre Klimaprotest - Was hat sich
Gesellschaft 24.09.2021
Fridays for Future: Drei Jahre Klimaprotest - Was hat sich
Es war ein Freitag im August 2018, als eine damals 15-jährige Schwedin mit einem Pappschild vor dem Reichstag in Stockholm saß. „…
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