Ergebnisse für „Verschärfung“ 57 Treffer in Politik

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Merz plant Verschärfung beim Bürgergeld — SPD blockt ab
Politik 31.05.2026
Merz plant Verschärfung beim Bürgergeld — SPD blockt ab
Merz plant Reform des Bürgergelds zur Senkung der Zahl der Leistungsempfänger – die SPD blockiert die Verschärfungen und sorgt fü…
CDU plant Verschärfung des Asylrechts – SPD bremst
Politik 19.06.2026
CDU plant Verschärfung des Asylrechts – SPD bremst
Die CDU plant eine Verschärfung des Asylrechts angesichts hoher Antragszahlen, während die SPD droht, die Koalition zu belasten u…
AfD-Antrag abgeschmettert: Koalition schließt Reihen
Politik 09.06.2026
AfD-Antrag abgeschmettert: Koalition schließt Reihen
Die Koalition hat den AfD-Antrag zur Verschärfung der Asylpolitik mit überwältigender Mehrheit abgelehnt – eine deutliche Niederl…
Innenminister auf Konfrontationskurs: Wenn Sicherheit zur
Politik 19.04.2026
Innenminister auf Konfrontationskurs: Wenn Sicherheit zur
Der Innenminister mahnt zu Konfrontation in Sicherheitsfragen und kündigt Verschärfungen wie Präventivhaft und Massenüberwachung …
Clanstrukturen im Bürgergeld-System: Wie organisierte Familien den Sozialstaat systematisch ausnutzen — und warum Jobcenter machtlos sind
Politik 28.05.2026
Clanstrukturen im Bürgergeld-System: Wie organisierte Familien den Sozialstaat systematis…
Clanstrukturen missbrauchen Bürgergeld systematisch: Durchsuchungen in Berlin und Brandenburg decken organisiertes Betrugsnetzwer…
EU-Parlament: Die verschobenen Kräfteverhältnisse
Politik 06.02.2026
EU-Parlament: Die verschobenen Kräfteverhältnisse
Die Europawahl hat die Kräfte im EU-Parlament verschoben: Rechte und rechtspopulistische Parteien gewinnen deutlich, während die …
Merz-Regierung beschließt Sparpaket 2026
Politik 18.05.2026
Merz-Regierung beschließt Sparpaket 2026
Die Merz-Regierung beschließt ein drastisches Sparpaket von 17 Milliarden Euro, das Sozial- und Investitionen stark reduziert und…
Migration: Das neue Bundesgesetz und seine Folgen in der Praxis
Politik 27.02.2026
Migration: Das neue Bundesgesetz und seine Folgen in der Praxis
Das neue Migrationsgesetz beschleunigt Abschiebungen und verschärft Grenzkontrollen, doch Behörden kämpfen mit Problemen und der …
Sonntagsfrage Februar 2026: AfD zieht in Umfragen nach, SPD fällt
Politik 01.02.2026
Sonntagsfrage Februar 2026: AfD zieht in Umfragen nach, SPD fällt
Die AfD zieht in Umfragen auf 24 Prozent, während die SPD unter 15 Prozent fällt – die Migrationsdebatte prägt die politische Gun…
Merz beim Katholikentag: Würde meinen Kindern nicht empfehlen, in die USA zu gehen
Politik 15.05.2026
Merz beim Katholikentag: Würde meinen Kindern nicht empfehlen, in die USA zu gehen
Bundeskanzler Merz distanziert sich öffentlich von der US-Innenpolitik und kritisiert die Politik von Donald Trump beim Katholike…
Koalition am Rande des Chaos
Politik 14.05.2026
Koalition am Rande des Chaos
Die Koalition SPD und Grüne gerät in Streitigkeiten über die Kindergrundsicherung – ein Neuanfang droht zu scheitern und die Ampe…
Irans Außenminister in Peking – vor Trumps Besuch in China
Politik 11.08.2025
Irans Außenminister in Peking – vor Trumps Besuch in China
Araghtschi führt Gespräche in Beijing, während die USA Spannungen in der Region verstärken.
Merz plant Rentenreform: CDU und SPD streiten über Finanzierung
Politik 08.06.2026
Merz plant Rentenreform: CDU und SPD streiten über Finanzierung
Rentenreform-Streit: Merz plant Änderungen, CDU und SPD blockieren Finanzierung. 21 Millionen Rentner warten auf Klarheit im Koal…
Merz erhöht Druck: Asylzahlen sollen halbiert werden
Politik 02.06.2026
Merz erhöht Druck: Asylzahlen sollen halbiert werden
Merz will Asylanträge in Deutschland drastisch reduzieren: Bis Jahresende sollen die Zahlen um die Hälfte sinken durch Grenzkontr…
Ukrainische Nationalisten: Aus polnischer Sicht ehrt Selenskyj die Falschen
Politik 30.05.2026
Ukrainische Nationalisten: Aus polnischer Sicht ehrt Selenskyj die Falschen
Polens Präsident Nawrocki erwägt, Selenskyj einen Orden abzuerkennen – der Streit um OUN-Ehrungen belastet die bilateralen Bezieh…
Trump droht mit Truppenabzug: Merz unter Druck
Politik 07.05.2026
Trump droht mit Truppenabzug: Merz unter Druck
Der US-Präsident verschärft den Ton gegenüber Berlin — weit mehr als 5.000 Soldaten sollen abgezogen werden.
Merz nach einem Jahr als Kanzler: Außenpolitik stark, Wirtschaft schwach
Politik 02.01.2025
Merz nach einem Jahr als Kanzler: Außenpolitik stark, Wirtschaft schwach
Der Bundeskanzler punktet mit klarer Linie gegenüber Trump, kämpft aber mit Koalitionskonflikten und wirtschaftlichen Herausforde…
Merz verschärft Migrationskurs: Bundestag stimmt ab
Politik 14.06.2026
Merz verschärft Migrationskurs: Bundestag stimmt ab
Merz’ schärfstes Migrationspaket verabschiedet Bundestag mit 342 zu 289 Stimmen – Koalition unter Druck, SPD-Abgeordnete protesti…
Schulze kritisiert Bürgergeldempfänger – Sachsen-Anhalts CDU-Chef fordert mehr Gegenleistung
Politik 27.04.2026
Schulze kritisiert Bürgergeldempfänger – Sachsen-Anhalts CDU-Chef fordert mehr Gegenleist…
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze prangert fehlende Arbeitsbereitschaft an und plädiert für strengere Anforderungen.
Merz plant schärferes Asylrecht – Koalition streitet
Politik 25.06.2026
Merz plant schärferes Asylrecht – Koalition streitet
CDU-Kanzler will Zurückweisungen an Grenzen ausweiten – SPD bremst
485.000 Syrer beziehen Bürgergeld: Kosten über 8 Milliarden Euro
Politik 07.05.2026
485.000 Syrer beziehen Bürgergeld: Kosten über 8 Milliarden Euro
Eine vollständige Kostenrechnung mit Bürgergeld, Unterkunft, Krankenversicherung, Kindergeld, Behördenaufwand und Integrationsmaß…
Merz-Regierung plant härtere Sanktionen bei Bürgergeld-Missbrauch
Politik 11.06.2026
Merz-Regierung plant härtere Sanktionen bei Bürgergeld-Missbrauch
Die Merz-Regierung plant härtere Sanktionen gegen Bürgergeld-Beziehende, die dauerhaft arbeitsverweigernd gelten – bis zu 100% de…
Staatsschutz ermittelt wegen Drohungen gegen Berliner Stromnetz
Politik 04.05.2026
Staatsschutz ermittelt wegen Drohungen gegen Berliner Stromnetz
Staatsschutz untersucht Drohungen gegen das Berliner Stromnetz, prüfen Verbindung zu Januar-Sabotageakten und wachsenden Sicherhe…
Klimaschutz vs. Wirtschaft: Das Dilemma der Merz-Regierung
Politik 12.03.2026
Klimaschutz vs. Wirtschaft: Das Dilemma der Merz-Regierung
Die Merz-Regierung kämpft mit dem Konflikt zwischen Klimazielen und Wirtschaftsinteressen, geprägt von internationalem Druck und …
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