Ergebnisse für „KI“ 354 Treffer in Politik

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Friedrich Merz übernimmt die CDU: Wie die Partei nach rechts
Politik 16.06.2024
Friedrich Merz übernimmt die CDU: Wie die Partei nach rechts
Friedrich Merz wird CDU-Vorsitzender und will Kurskorrektur nach der gescheiterten Wahl 2021: Die Partei muss sich neu ausrichten…
AfD legt in Umfragen zu: Union unter Druck
Politik 03.06.2026
AfD legt in Umfragen zu: Union unter Druck
Die AfD legt in Umfragen zu und distanziert sich deutlich von der SPD, was die Union unter Druck setzt und die Bundesregierung vo…
Diäten-Erhöhung: Wenn Politiker gegen den Volkswillen abstimmen müssen
Politik 18.05.2026
Diäten-Erhöhung: Wenn Politiker gegen den Volkswillen abstimmen müssen
85 Prozent der Deutschen lehnen höhere Abgeordnetenbezüge ab — doch das automatische Anpassungssystem lässt kaum Spielraum.
AfD-Verbotsantrag: Was das Bundesverfassungsgericht prüft
Politik 11.08.2025
AfD-Verbotsantrag: Was das Bundesverfassungsgericht prüft
Das Bundesverfassungsgericht prüft erneut den Antrag auf AfD-Verbot – eine hitzige Debatte über Verfassungstreue und politische R…
Söder: "Dann gehen wir den Weimarer Weg" — CSU-Chef warnt vor Demokratie-Krise
Politik 17.05.2026
Söder: "Dann gehen wir den Weimarer Weg" — CSU-Chef warnt vor Demokratie-Krise
CSU-Chef Markus Söder schlug beim Deutschen Katholikentag in Würzburg Alarm: Ein Scheitern der CDU/CSU+SPD-Koalition könne Deutsc…
Ein Jahr Schwarz-Rot: Bilanz einer schwierigen Koalition
Politik 30.12.2024
Ein Jahr Schwarz-Rot: Bilanz einer schwierigen Koalition
Friedrich Merz regiert seit einem Jahr - mit Erfolgen, aber auch erheblichen Herausforderungen.
CDU will ÖRR-Gehälter deckeln – aber wie, bleibt die große Frage
Politik 13.04.2026
CDU will ÖRR-Gehälter deckeln – aber wie, bleibt die große Frage
Sachsen-Anhalts CDU-Fraktion fordert ein Ende der Millionengagen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk – ohne konkreten Plan.
Pistorius und Özdemir fordern AfD-Verbot
Politik 29.08.2026
Pistorius und Özdemir fordern AfD-Verbot
Zwei prominente Minister bringen Verbotsverfahren gegen AfD-Landesverbände ins Spiel.
CDU plant Rentenreform: Abschläge für Frührentner steigen
Politik 11.06.2026
CDU plant Rentenreform: Abschläge für Frührentner steigen
Die CDU plant höhere Rentenabschläge für Frührentner: Die Fraktion fordert eine spürbare Erhöhung der Rentenabschläge für die run…
Importierter Antisemitismus: Warum Juden Europa verlassen — und was das über uns alle sagt
Politik 16.05.2026
Importierter Antisemitismus: Warum Juden Europa verlassen — und was das über uns alle sagt
Antisemitische Gewalt in Europa wächst – Juden fliehen, während die Gesellschaft wegschaut
Koalitionsfrieden: Wenn der Arbeitnehmerflügel und SPD-Rechte gemeinsam mahnen
Politik 14.05.2026
Koalitionsfrieden: Wenn der Arbeitnehmerflügel und SPD-Rechte gemeinsam mahnen
Eine ungewöhnliche Allianz aus CDU-Sozialausschüssen und konservativen Sozialdemokraten fordert ein Ende der Koalitionsstreitigke…
Söder fordert Kompensation für US-Truppenabzug aus Vilseck
Politik 12.08.2024
Söder fordert Kompensation für US-Truppenabzug aus Vilseck
Bayern kritisiert amerikanische Abzugspläne und verlangt von der Bundesregierung mehr Engagement.
Merz erhöht Druck: Asylzahlen sollen halbiert werden
Politik 02.06.2026
Merz erhöht Druck: Asylzahlen sollen halbiert werden
Merz will Asylanträge in Deutschland drastisch reduzieren: Bis Jahresende sollen die Zahlen um die Hälfte sinken durch Grenzkontr…
Datenschutz vs. Sicherheit: Der ewige Konflikt
Politik 29.03.2026
Datenschutz vs. Sicherheit: Der ewige Konflikt
Datenschutz und Sicherheit kollidieren: Die Chatkontrolle und die Vorratsdatenspeicherung sorgen für hitzige Debatten im Bundesta…
Sonntagsfrage Januar 2026: Merz-Bonus hält, Grüne erholen sich
Politik 04.01.2026
Sonntagsfrage Januar 2026: Merz-Bonus hält, Grüne erholen sich
Die Sonntagsfrage Januar 2026: Die Union mit 32% hält den Merz-Bonus, während die Grünen mit 14% stark aufholen. Aktuelle Umfrage…
AfD könnte in Sachsen-Anhalt erstmals absolute Mehrheit holen
Politik 06.08.2026
AfD könnte in Sachsen-Anhalt erstmals absolute Mehrheit holen
In einem Monat wählt Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag – Umfragen sehen die AfD deutlich vorne.
Koalitionsausschuss im Kanzleramt: Union und SPD ringen um Entlastungen und Zusammenhalt
Politik 13.05.2026
Koalitionsausschuss im Kanzleramt: Union und SPD ringen um Entlastungen und Zusammenhalt
Nach wochenlangem Koalitionsstreit kamen die Spitzen von CDU/CSU und SPD zu einer Aussprache zusammen – auf der Agenda: Energiepr…
Kommunalwahlen als Stimmungstest für die Merz-Regierung
Politik 25.02.2026
Kommunalwahlen als Stimmungstest für die Merz-Regierung
Die Kommunalwahlen zeigen: Die Stimmungslage in Deutschland deutet auf eine Schwächung der Merz-Regierung hin und ist ein Frühind…
Attentat auf Trump verhindert? Angeklagter plädiert auf nicht schuldig
Politik 11.05.2026
Attentat auf Trump verhindert? Angeklagter plädiert auf nicht schuldig
Ein 31-Jähriger soll beim Korrespondentendinner in Washington einen Anschlag auf den US-Präsidenten geplant haben.
Klimabilanz nach einem Jahr Merz: Regierung gefährdet deutsche
Politik 02.12.2024
Klimabilanz nach einem Jahr Merz: Regierung gefährdet deutsche
Die Klimabilanz der Regierung unter Merz ist ernüchternd: Ambitionierte Ziele werden durch Verzögerungen beim Ausstieg aus fossil…
Merz will Bürgergeld-Reform: SPD droht mit Koalitionskrach
Politik 19.06.2026
Merz will Bürgergeld-Reform: SPD droht mit Koalitionskrach
Merz will Bürgergeld grundlegend reformieren – SPD droht Koalitionskrach wegen der massiven Bürgergeld-Ausgaben.
Merz nach einem Jahr als Kanzler: Außenpolitik stark, Wirtschaft schwach
Politik 02.01.2025
Merz nach einem Jahr als Kanzler: Außenpolitik stark, Wirtschaft schwach
Der Bundeskanzler punktet mit klarer Linie gegenüber Trump, kämpft aber mit Koalitionskonflikten und wirtschaftlichen Herausforde…
Das neue Heizungsgesetz und sein verfassungsrechtliches Risiko
Politik 17.05.2026
Das neue Heizungsgesetz und sein verfassungsrechtliches Risiko
Juristen und Teile der Union zweifeln, ob die Reform einer Prüfung in Karlsruhe standhalten würde.
Trump droht mit Truppenabzug: Merz unter Druck
Politik 07.05.2026
Trump droht mit Truppenabzug: Merz unter Druck
Der US-Präsident verschärft den Ton gegenüber Berlin — weit mehr als 5.000 Soldaten sollen abgezogen werden.
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