Ergebnisse für „Regierungserklärung“ 14 Treffer

Alle 14 Politik 13 Digital 1
Friedrich Merz' Regierungserklärung zu Reformen: Ein Merz macht noch keinen Schröder
Politik 09.07.2026
Friedrich Merz' Regierungserklärung zu Reformen: Ein Merz macht noch keinen Schröder
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Trump in Peking, Özdemir vor Wahl, neue Koalition: Der politische Mittwoch
Politik 13.05.2026
Trump in Peking, Özdemir vor Wahl, neue Koalition: Der politische Mittwoch
Drei Schauplätze, eine Botschaft: Die Weltpolitik sortiert sich neu – von Peking bis Stuttgart.
Merz plant Rentenreform: CDU und SPD streiten über Finanzierung
Politik 08.06.2026
Merz plant Rentenreform: CDU und SPD streiten über Finanzierung
Rentenreform-Streit: Merz plant Änderungen, CDU und SPD blockieren Finanzierung. 21 Millionen Rentner warten auf Klarheit im Koal…
Baden-Württemberg: „Du führst jetzt das stärkste und schönste Land“
Politik 13.05.2026
Baden-Württemberg: „Du führst jetzt das stärkste und schönste Land“
Cem Özdemir scheitert im ersten Wahlgang: 19 Stimmen fehlen zum Ministerpräsidenten – die Koalition aus Grünen und CDU steht vor …
Datenschutz vs. Sicherheit: Der ewige Konflikt
Politik 29.03.2026
Datenschutz vs. Sicherheit: Der ewige Konflikt
Datenschutz und Sicherheit kollidieren: Die Chatkontrolle und die Vorratsdatenspeicherung sorgen für hitzige Debatten im Bundesta…
Merz unter Druck: SPD fordert Nachbesserung beim Haushalt
Politik 25.06.2026
Merz unter Druck: SPD fordert Nachbesserung beim Haushalt
Koalitionsstreit um Milliardenlücke spitzt sich zu
Merz stellt Haushalt 2027 vor: Sparpaket trifft Soziales
Politik 05.06.2026
Merz stellt Haushalt 2027 vor: Sparpaket trifft Soziales
Der Haushaltsentwurf 2027 von Merz sieht ein Sparpaket von 18 Mrd. Euro vor, das vor allem Sozialleistungen und Entwicklungshilfe…
Merz plant schärferes Asylrecht – Koalition streitet
Politik 25.06.2026
Merz plant schärferes Asylrecht – Koalition streitet
CDU-Kanzler will Zurückweisungen an Grenzen ausweiten – SPD bremst
Merz plant Steuerreform: Mittelstand soll entlastet werden
Politik 22.06.2026
Merz plant Steuerreform: Mittelstand soll entlastet werden
Die Bundesregierung unter Merz plant Steuerreform zur Entlastung des Mittelstands mit 30 Milliarden Euro – Umsetzung droht Koalit…
Russlands Angriff auf die Ukraine: Wie Deutschland am 24.
Politik 05.04.2022
Russlands Angriff auf die Ukraine: Wie Deutschland am 24.
Der russische Angriff auf die Ukraine am 24. Februar löste eine Zeitenwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik aus, m…
Merz ein Jahr im Amt – Nahost-Spannungen verschärfen sich
Politik 03.01.2025
Merz ein Jahr im Amt – Nahost-Spannungen verschärfen sich
Der Bundeskanzler bilanziert seine erste Amtszeit während neue Konflikte im Nahost-Raum eskalieren.
Olaf Scholz gibt "Zeitenwende"-Rede im Bundestag
Politik 27.02.2022
Olaf Scholz gibt "Zeitenwende"-Rede im Bundestag
Bundeskanzler kündet nach russischem Angriff auf die Ukraine eine Kehrtwende in der deutschen Sicherheitspolitik an.
Bundesregierung beschließt 100-Milliarden-Sondervermögen für
Politik 03.06.2022
Bundesregierung beschließt 100-Milliarden-Sondervermögen für
Die Bundesregierung schafft ein 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr – durch eine historische Grundgesetzänderung mit…
Anthropic: US-Regierung hebt Exportbeschränkungen für KI-Modelle auf
Digital Gestern
Anthropic: US-Regierung hebt Exportbeschränkungen für KI-Modelle auf
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