Suche: Gesetz

Politik 15.05.2026

Erinnern als Pflicht oder Pflichtübung? Deutschland und sein Verhältnis zur NS-Geschichte

Achtzig Jahre nach Kriegsende zeigt eine Straßenbefragung in Berlin, wie gespalten die Gesellschaft über Sinn und Form der Erinne…

Politik 13.05.2026

Das stille Wunder Europa: Warum die EU mehr ist als ihre Kritiker ahnen

Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Wohlstand: Die EU liefert, was anderswo Versprechen bleibt.

Politik 25.06.2026

Merz unter Druck: SPD fordert Nachbesserung beim Haushalt

Koalitionsstreit um Milliardenlücke spitzt sich zu

Politik 13.05.2026

Baden-Württemberg: „Du führst jetzt das stärkste und schönste Land“

Cem Özdemir scheitert im ersten Wahlgang: 19 Stimmen fehlen zum Ministerpräsidenten – die Koalition aus Grünen und CDU steht vor …

Politik 12.05.2026

Hans-Georg Maaßen liebäugelt mit Ministerposten in möglicher AfD-Regierung in Sachsen-Anh…

Der frühere Verfassungsschutzpräsident Maaßen signalisiert Interesse an Ministeramt unter AfD-Führung – und wird selbst vom Verfa…

Politik 07.05.2026

485.000 Syrer beziehen Bürgergeld: Kosten über 8 Milliarden Euro

Eine vollständige Kostenrechnung mit Bürgergeld, Unterkunft, Krankenversicherung, Kindergeld, Behördenaufwand und Integrationsmaß…

Politik 29.03.2026

Türkei und Deutschland: Eine schwierige NATO-Partnerschaft

Die deutsch-türkische Partnerschaft in der NATO ist angespannt: Ungeduld in Deutschland über Erdogans Politik und Menschenrechtsb…

Politik 22.01.2026

Bundesverfassungsgericht unter politischem Druck

Das Bundesverfassungsgericht steht unter großem politischem Druck: Der Machtkampf um die Besetzung der Richter gefährdet die Unab…

Politik 31.07.2025

Putins Kriegsziele: Was Russland in der Ukraine erreichen will

Russlands Kriegsziele in der Ukraine sind flexibel und haben sich im Laufe des Konflikts mehrfach verändert, geprägt von Anpassun…

Politik 02.01.2025

Merz nach einem Jahr als Kanzler: Außenpolitik stark, Wirtschaft schwach

Der Bundeskanzler punktet mit klarer Linie gegenüber Trump, kämpft aber mit Koalitionskonflikten und wirtschaftlichen Herausforde…

Politik 16.06.2024

Friedrich Merz übernimmt die CDU: Wie die Partei nach rechts

Friedrich Merz wird CDU-Vorsitzender und will Kurskorrektur nach der gescheiterten Wahl 2021: Die Partei muss sich neu ausrichten…

Politik 01.07.2026

MERZ-TWEET ZUM WM-AUS: KANZLER BLAMIERT SICH WELTWEIT

Ein falscher 'Stolz'-Tweet sorgt für Spott – Regierung spricht von Abstimmungsfehler.

Politik 14.06.2026

Merz verschärft Migrationskurs: Bundestag stimmt ab

Merz’ schärfstes Migrationspaket verabschiedet Bundestag mit 342 zu 289 Stimmen – Koalition unter Druck, SPD-Abgeordnete protesti…

Politik 20.04.2026

Deutschlands Geburtenzahl 2025 auf historischem Tiefstand

Während manche vor einer Katastrophe warnen, offenbaren sich auch positive Aspekte des Trends.

Politik 10.04.2026

Rüstungsindustrie-Boom: Wie Deutschland zur Waffenschmiede wird

Die deutsche Rüstungsindustrie boomt und wird zur Waffenschmiede Europas. Rekordaufträge und steigende Aktienkurse zeigen den Wan…

Politik 20.02.2026

Merz-Koalition unter Druck: Haushaltsstreit zwischen CDU und SPD

Die Merz-Koalition gerät in einen heftigen Haushaltsstreit zwischen CDU/CSU und SPD über Schuldenbremse, Investitionen und Sozial…

Politik 11.06.2026

Merz-Regierung plant härtere Sanktionen bei Bürgergeld-Missbrauch

Die Merz-Regierung plant härtere Sanktionen gegen Bürgergeld-Beziehende, die dauerhaft arbeitsverweigernd gelten – bis zu 100% de…

Politik 09.06.2026

BSW stellt Ultimatum: Koalition oder Neugründung?

Der BSW droht mit einem Machtwechsel: Das Ultimatum des Bundesvorstands zur Koalitionsstrategie oder Neugründung ist öffentlich g…

Politik 25.06.2026

Merz plant schärferes Asylrecht – Koalition streitet

CDU-Kanzler will Zurückweisungen an Grenzen ausweiten – SPD bremst

Politik 11.05.2026

Wenn Trennung zur Gefahr wird: Hubig reformiert das Familienrecht

Die neue Justizministerin will Sorgerecht, Gewaltschutz und Umgangsregelungen grundlegend neu ordnen.

Politik 11.05.2026

Sommerlager mit Tarnfarbe: Wie die Bundeswehr Jugendliche für sich gewinnt

Feriencamps wie „Heli Guardians" und „Edelweißcamp" boomen – und werfen Fragen zur Rekrutierung Minderjähriger auf.

Politik 29.03.2026

Datenschutz vs. Sicherheit: Der ewige Konflikt

Datenschutz und Sicherheit kollidieren: Die Chatkontrolle und die Vorratsdatenspeicherung sorgen für hitzige Debatten im Bundesta…

Politik 09.06.2026

Streit im Bundestag: Grüne attackieren Merz-Haushalt

Der Haushalt von Kanzler Merz sorgt im Bundestag für heftigen Streit: Grüne kritisieren massive Kürzungen von 47 Milliarden Euro …

Politik 11.05.2026

İmamoğlu nennt Anklageschrift „Müll" – Schauprozess in Istanbul

Der inhaftierte Istanbuler Bürgermeister weist Spionagevorwürfe zurück und greift die Justiz frontal an.

Ergebnisse für „Gesetz“ 312 Treffer in Politik