Ergebnisse für „grundgesetz“ 94 Treffer in Politik

Alle 130 Politik 94 Gesellschaft 17 Wirtschaft 11 Breaking 2 International 2 Regional 2
Sondervermögen Infrastruktur: 500 Milliarden Euro beschlossen
Politik 14.03.2025
Sondervermögen Infrastruktur: 500 Milliarden Euro beschlossen
Bundestag verabschiedet Sondervermögen zur Modernisierung von Straßen, Schienen und digitalen Netzen
Merz nach einem Jahr als Kanzler: Außenpolitik stark, Wirtschaft schwach
Politik 02.01.2025
Merz nach einem Jahr als Kanzler: Außenpolitik stark, Wirtschaft schwach
Der Bundeskanzler punktet mit klarer Linie gegenüber Trump, kämpft aber mit Koalitionskonflikten und wirtschaftlichen Herausforde…
Bundeshaushalt 2025 scheitert: Regierung im Patt
Politik 01.11.2024
Bundeshaushalt 2025 scheitert: Regierung im Patt
Ampel-Koalition einigt sich nicht auf Haushalt 2025 – Finanzloch und Unstimmigkeiten führen zu Blockade
Merz plant Rentenreform: CDU und SPD streiten über Finanzierung
Politik 08.06.2026
Merz plant Rentenreform: CDU und SPD streiten über Finanzierung
Koalitionskrach um Rentenpläne des Kanzlers
Das neue Heizungsgesetz und sein verfassungsrechtliches Risiko
Politik 17.05.2026
Das neue Heizungsgesetz und sein verfassungsrechtliches Risiko
Juristen und Teile der Union zweifeln, ob die Reform einer Prüfung in Karlsruhe standhalten würde.
Schuldenbremse reformiert: Bundesregierung lockert Fiskalregel
Politik 15.03.2025
Schuldenbremse reformiert: Bundesregierung lockert Fiskalregel
Bundestag stimmt für flexiblere Kreditaufnahme — Debatte über Spielraum für Investitionen
Merz vor Herausforderung: Warum Minderheitsregierung keine
Politik 22.08.2025
Merz vor Herausforderung: Warum Minderheitsregierung keine
Experten warnen vor destabilisierenden Szenarien – ein anderer Weg könnte funktionieren.
Bundesverfassungsgericht kippt Haushalt: 60 Milliarden Euro
Politik 15.11.2023
Bundesverfassungsgericht kippt Haushalt: 60 Milliarden Euro
Das Bundesverfassungsgericht erklärt Teile des Bundeshaushalts 2024 für verfassungswidrig und zwingt die Regierung zu Neubewertun…
Demokratiemüdigkeit: Warum immer weniger Deutsche wählen gehen
Politik 28.02.2026
Demokratiemüdigkeit: Warum immer weniger Deutsche wählen gehen
Politikverdrossenheit, Wahlpflicht-Debatte, was gegen Apathie hilft
Bundeswehr-Aufrüstung: Was hinter dem 2-Prozent-Ziel steckt
Politik 06.10.2025
Bundeswehr-Aufrüstung: Was hinter dem 2-Prozent-Ziel steckt
NATO-Verpflichtung, Sondervermögen — und die Frage, wer liefert was
Wer ist Hendrik Wüst? Das große Porträt des NRW-Ministerpräsidenten
Politik 13.05.2026
Wer ist Hendrik Wüst? Das große Porträt des NRW-Ministerpräsidenten
Bodenständig, ehrgeizig, bundesweit beliebt: Wüst führt das bevölkerungsreichste Bundesland – und hat möglicherweise größere Ambi…
Ein Jahr Leo XIV.: Der Papst, der keiner Fraktion angehört
Politik 09.05.2026
Ein Jahr Leo XIV.: Der Papst, der keiner Fraktion angehört
Zwölf Monate Leo XIV.: Wie ein amerikanischer Papst die Kirche neu kalibriert – und warum ihn keine Fraktion wirklich einordnen k…
Brüssel zieht Bilanz: Ein Jahr Kanzler Merz zwischen Erwartung
Politik 08.08.2025
Brüssel zieht Bilanz: Ein Jahr Kanzler Merz zwischen Erwartung
Die europäische Hauptstadt erhoffte sich mehr Führung vom deutschen Kanzler – doch nationale Interessen begrenzen seinen Spielrau…
Merz-Koalition unter Druck: Haushaltsstreit zwischen CDU und SPD
Politik 20.02.2026
Merz-Koalition unter Druck: Haushaltsstreit zwischen CDU und SPD
Schuldenbremse, Investitionen, Sozialleistungen — die Koalition sucht den Kompromiss
Merz plant Steuerreform: Entlastung für Mittelstand
Politik 14.06.2026
Merz plant Steuerreform: Entlastung für Mittelstand
Bundesregierung legt Eckpunkte für neue Steuerpolitik vor
Streit im Bundestag: Grüne attackieren Merz-Haushalt
Politik 09.06.2026
Streit im Bundestag: Grüne attackieren Merz-Haushalt
Opposition spricht von 'sozialer Kälte' – CDU kontert scharf
Merz verschärft Migrationskurs: Bundestag stimmt ab
Politik 14.06.2026
Merz verschärft Migrationskurs: Bundestag stimmt ab
CDU-Kanzler setzt härtere Grenzkontrollen durch – SPD gespalten
Merz-Regierung plant härtere Sanktionen bei Bürgergeld-Missbrauch
Politik 11.06.2026
Merz-Regierung plant härtere Sanktionen bei Bürgergeld-Missbrauch
CDU/SPD einig: Wer Arbeit verweigert, verliert mehr Leistungen
Schwarz-rot nach einem Jahr: Koalition unter Druck
Politik 11.08.2025
Schwarz-rot nach einem Jahr: Koalition unter Druck
Die Bundesregierung hat ihre ersten zwölf Monate absolviert – doch große Reformen stehen noch aus.
MrWissen2go erklärt das deutsche Wahlsystem
Politik 05.08.2021
MrWissen2go erklärt das deutsche Wahlsystem
Reaction: MrWissen2go Politik (YouTube)
Haushaltskrise: Merz und SPD streiten um Milliarden
Politik 17.06.2026
Haushaltskrise: Merz und SPD streiten um Milliarden
Koalition ringt um Sparpaket – Sozialleistungen im Visier
Staatsumbau per Wahlsieg: AfD Sachsen-Anhalt plant Neubesetzung von Beamtenposten
Politik 15.05.2026
Staatsumbau per Wahlsieg: AfD Sachsen-Anhalt plant Neubesetzung von Beamtenposten
Spitzenkandidat Ulrich Siegmund kündigt personelle Konsequenzen für Beamte an, die AfD-Politik blockieren.
Justizreform: Wie die Merz-Regierung die deutschen Gerichte
Politik 26.01.2026
Justizreform: Wie die Merz-Regierung die deutschen Gerichte
Schnellere Verfahren, neue Richterposten — und politische Einflussnahme?
SPD, Grüne und Linke spalten sich über X-Rückzug
Politik 18.04.2024
SPD, Grüne und Linke spalten sich über X-Rückzug
Parteien beschließen Ausstieg aus Elon Musks Plattform, doch prominente Politiker ignorieren die Vorgaben.
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