Ergebnisse für „gesetz“ 184 Treffer in Politik

Alle 1080 Politik 184 Wirtschaft 174 Digital 149 Gesellschaft 127 Finanzen 77 Sport 71

Wohnungsnot: Warum Deutschlands Bauprogramm scheitert

Politik 19.02.2026

Wohnungsnot: Warum Deutschlands Bauprogramm scheitert

400.000 Wohnungen pro Jahr — das Ziel, das niemand erreicht

Innere Sicherheit: Neue Befugnisse für Polizei und Geheimdienste

Politik 14.02.2026

Innere Sicherheit: Neue Befugnisse für Polizei und Geheimdienste

Überwachung, Vorratsdatenspeicherung — wo hört Sicherheit auf?

Justizreform: Wie die Merz-Regierung die deutschen Gerichte

Politik 26.01.2026

Justizreform: Wie die Merz-Regierung die deutschen Gerichte

Schnellere Verfahren, neue Richterposten — und politische Einflussnahme?

Klimapolitik unter Merz: Abkehr vom Green Deal?

Politik 28.01.2026

Klimapolitik unter Merz: Abkehr vom Green Deal?

CO2-Bepreisung, Verbrenner-Ziele — wie konservativ ist die neue Klimapolitik?

Außenpolitik: Deutschland und der Nahe Osten

Politik 03.02.2026

Außenpolitik: Deutschland und der Nahe Osten

Gaza, Libanon, Iran — wie Deutschlands Position neu definiert wird

Bundeswehr: Wehrpflicht-Diskussion nimmt Fahrt auf

Politik 22.03.2026

Bundeswehr: Wehrpflicht-Diskussion nimmt Fahrt auf

Freiwilligendienst, Pflichtdienst, Selektiv — welches Modell kommt?

Digitalministerium: Was Deutschlands erstes Digitalressort plant

Politik 17.02.2026

Digitalministerium: Was Deutschlands erstes Digitalressort plant

Verwaltungsdigitalisierung, E-Government, KI in Behörden

Steuerreform: Merz will entlasten — aber wie?

Politik 12.03.2026

Steuerreform: Merz will entlasten — aber wie?

Einkommensteuer, Unternehmenssteuern, kalte Progression — die Pläne

Gesundheitssystem-Reform: Krankenhaussterben und steigende

Politik 12.03.2026

Gesundheitssystem-Reform: Krankenhaussterben und steigende

Krankenhausreform, Kassenbeiträge und ein System am Limit

Bildungspolitik: PISA-Schock und Föderalismus-Falle

Politik 20.04.2026

Bildungspolitik: PISA-Schock und Föderalismus-Falle

Deutschland im Bildungs-Ranking abgestürzt — und die Länder streiten

Friedrich Merz und China: Handelsinteressen gegen Menschenrechte

Politik 17.03.2026

Friedrich Merz und China: Handelsinteressen gegen Menschenrechte

Wirtschaftsdelegation nach Peking — was der Kanzler gewinnen und verlieren kann

Bundestagsdebatte Rentenreform: Wer hat die bessere Antwort?

Politik 07.01.2026

Bundestagsdebatte Rentenreform: Wer hat die bessere Antwort?

CDU, SPD und Opposition streiten um den demografischen Wandel

Kommunalwahlen als Stimmungstest für die Merz-Regierung

Politik 25.02.2026

Kommunalwahlen als Stimmungstest für die Merz-Regierung

Erste Wahlen nach Regierungsbildung — was die Ergebnisse verraten

Pressefreiheit: Populismus gegen freie Berichterstattung

Politik 01.02.2026

Pressefreiheit: Populismus gegen freie Berichterstattung

Wie rechte Narrative Journalisten bedrohen — und was die Politik tut

Afghanistan-Abschiebestreit: Das humanitäre Dilemma

Politik 27.02.2026

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Sicherheitslage, Taliban, Menschenrechte — was darf Deutschland abschieben?

Wirtschaftsminister und Standort Deutschland: Kampf gegen

Politik 25.03.2026

Wirtschaftsminister und Standort Deutschland: Kampf gegen

Wie die Regierung Unternehmen im Land halten will

Türkei und Deutschland: Eine schwierige NATO-Partnerschaft

Politik 29.03.2026

Türkei und Deutschland: Eine schwierige NATO-Partnerschaft

Erdogan, Flüchtlingsdeal, Menschenrechte — die Balance ist brüchig

Waffenexporte an Israel: Moralische Frage mit geopolitischen

Politik 05.04.2026

Waffenexporte an Israel: Moralische Frage mit geopolitischen

Lieferungen trotz humanitärer Lage — wie weit geht die Solidarität?

KI-Strategie: Wie Deutschland in der künstlichen Intelligenz

Politik 11.01.2026

KI-Strategie: Wie Deutschland in der künstlichen Intelligenz

EU AI Act, nationale Strategie, Chips — was die Regierung plant

Föderalismus-Debatte: Braucht Deutschland weniger Bundesländer?

Politik 03.05.2026

Föderalismus-Debatte: Braucht Deutschland weniger Bundesländer?

16 Länder, 16 Kultusministerien — Reformideen und Widerstand

Datenschutz vs. Sicherheit: Der ewige Konflikt

Politik 29.03.2026

Datenschutz vs. Sicherheit: Der ewige Konflikt

Vorratsdatenspeicherung, Chatkontrolle — wo ist die Grenze?

Bürgergeld-Reform: Sozialstaat unter Beschuss

Politik 14.01.2026

Bürgergeld-Reform: Sozialstaat unter Beschuss

CDU will Hartz IV zurück — SPD verteidigt den Sozialstaat

Ostdeutschland 36 Jahre nach der Wende: Was bleibt zu tun?

Politik 28.03.2026

Ostdeutschland 36 Jahre nach der Wende: Was bleibt zu tun?

Leerstände, AfD-Hochburgen, Strukturschwäche — die Bilanz

Rechtspopulismus in Europa: Was Deutschland von Polen und Ungarn

Politik 16.03.2026

Rechtspopulismus in Europa: Was Deutschland von Polen und Ungarn

Wie demokratische Erosion beginnt — und was dagegen hilft

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